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Aufgeputscht

Ein Umsturzversuch als »Segen Gottes«, Spekulationen über eine Inszenierung und der Gegenschlag des Erdogan-Regimes in Ankara

  • Von Tom Strohschneider
  • Lesedauer: 7 Min.
Viele Theorien ranken sich um die Frage, warum der Staatsstreich in der Türkei so schnell beendet werden konnte. Gewiss ist allerdings: Der Präsident führt bereits den Gegenputsch.

Nach dem Putschversuch in der Türkei ist zumindest eines klar: Das autoritäre Regime von Recep Tayyip Erdogan nutzt die Gunst der Stunde für eine Radikalisierung seiner Konfrontation nach innen. Laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Anadolu wurden fast 2 800 Richter abgesetzt - das ist fast ein Fünftel aller Richter indem Land. Mehrere Mitglieder des Hohen Rats der Richter und Staatsanwälte in Ankara wurden vom Dienst entbunden - angeblich laufen gegen sie Ermittlungen. Mehrere Richter des Verfassungsgerichtes, ein weltliches Gegengewicht zu Erdogans immer stärker religiös unterfütterter Macht, wurden gefeuert.

Der Staatschef selbst hatte unmittelbar nach dem Putschversuch diesen als »Segen Gottes« bezeichnet und nicht einmal verhehlt, dass der gescheiterte militärische Aufstand nun dafür dienen werde, »dass unsere Streitkräfte, die vollkommen rein sein müssen, gesäubert werden«. Beobachter fürchten, dass nun auch die Repressionen gegen die Medien und kritische Journalisten weiter zunehmen.

Schon in der Nacht zu Samstag wurden Einschätzungen populär, laut denen »der richtige Putsch« erst nach dem Scheitern des weithin als dilettantisch bezeichneten Coups der Offiziere nun bevorstehe - einer durch Erdogan selbst. Und es dauerte ja auch nicht lange, bis das Regime in Ankara mit seinen Drohungen ernst machte und die Absetzung von Richtern startete. »Wenn Erdogan jetzt Richter des Verfassungsgerichts verhaften lässt«, sagte der SPD-Politiker Christian Flisek, »dann ist spätestens das auch ein Staatsstreich.«

Spekulationen über Inszenierung

Viele gingen in den ereignisreichen Stunden seit Freitagabend in ihrer Interpretation noch einen Schritt weiter: Spekulationen über eine Inszenierung des Putschversuchs machten die Runde - ein militärischer Aufstand, der schnell niedergeschlagen werden konnte, und der für Erdogan nun zu einem lange nützlichen politischen »Beweis« dienen kann, dass seine Herrschaft von inneren und äußeren Kräften bedroht ist.

Doch so naheliegend es auch erschien, hier an eine Aktion unter falscher Flagge zu denken, so unwahrscheinlich nennen Experten dies. Selbst für Nebenaspekte wie die Frage, warum Erdogan ausgerechnet jetzt in Bayram im Urlaub gewesen sei, gab es Erklärungen: Der übliche Urlaubstermin zum Ende des Fastenmonats Ramadan fiel für ihn aus, da er zum NATO-Gipfel in Warschau musste.

Und politisch ist auch nicht gerade unwichtig, dass der autoritäre Herrscher von Ankara schon vor dem gescheiterten Coup seinem Ziel einer Präsidialdiktatur sehr nahe war. Er hat seine Gegner in den vergangenen Monaten stark unter Druck gehalten oder ausgeschaltet und er hat mit dem Bürgerkrieg im Südosten gegen die eigene Bevölkerung eine Politik der extremen Spannung verfolgt, die ihn als Garanten der »Sicherheit« dastehen lässt. Warum sollte er bei diesem Stand der Dinge das Risiko einer solchen Inszenierung eingehen?

Das Scheitern des Aufstands hat wohl eher etwas mit dessen fehlerhafter Durchführung zu tun. Staatschef und Ministerpräsident wurden nicht festgenommen, auch dies hatte bei früheren Versuchen eine zentrale Rolle gespielt. Die Putschisten rekrutierten sich nach derzeitigem Erkenntnisstand vor allem aus der Luftwaffe und der Gendarmerie. Doch selbst wenn die wichtigsten Flughäfen des Landes vorübergehend geschlossen waren, konnten die Aufständischen nicht verhindern, dass die politische Spitze des Landes nach Istanbul flog.

Nicht zuletzt spielt das Internet eine Rolle - ausgerechnet. Denn so oft das Erdogan-Regime in anderen Fällen durch Zensur und die Ausschaltung sozialer Netzwerke versucht, die Kontrolle über die Öffentlichkeit zu behalten, so sehr profitierte es nun davon: Der Staatschef konnte sich während des Putschversuchs über den Apple-Dienst Facetime an die Bevölkerung wenden und auch im Kurznachrichtendienst Twitter, den Erdogan immer wieder attackiert hatte, war die Regierung präsent.

Putschisten ohne Gesicht

Die Aufständischen hatten ganz offenbar keinen Rückhalt in der Gesellschaft, durch alle politischen Lager hinweg wurde der Coup abgelehnt. Statt wie bei früheren Staatsstreichen mitten in der Nacht schlugen die Putschisten am Abend los - und trafen so auf den Widerstand der Zivilgesellschaft. In der Bevölkerung wurde das Vorgehen der Militärs - Tiefflüge von Kampfflugzeugen über Ankara und Istanbul - als Bedrohung betrachtet, nicht als Verheißung irgendeiner politischen Besserung.

Hierin dürfte ein weiterer entscheidender Knackpunkt liegen: Die Putschisten blieben praktisch ohne Gesicht. Sie versuchten auf eine Weise ihre Ziele öffentlich zu erklären, die niemand als Versprechen einer besseren Politik betrachten konnte. Eine TV-Moderatorin mit vorgehaltener Pistole eine Erklärung eines »Komitees für inländischen Frieden« verlesen zu lassen - eine Szene, die die Differenz zwischen dem Anspruch und der Wirklichkeit eines Putsches drastisch zum Ausdruck brachte.

Das »Komitee« hatte als Ziel des Coups unter anderem ausgegeben, »die verfassungsmäßige Ordnung, die Demokratie, die Menschenrechte und die Freiheiten« zu verteidigen. Auch wenn das bei vielen in der Türkei angesichts der Repression des Erdogan-Regimes gegen Kritiker, angesichts des Vorgehens gegen die Opposition, gegen Medien und die unabhängige Justiz auf Zustimmung stoßen könnte - nur weil jemand gegen Erdogan zu putschen bereit ist, muss er noch lange kein Demokrat oder Menschenrechtler sein. Es wurde zu Recht darauf hingewiesen, dass unter den festgenommenen Obristen auch solche sind, die die tödlichen Offensiven gegen kurdische Städte befehligten.

Innermilitärische Angelegenheit?

Beobachter verwiesen auch darauf, dass der Generalstab nicht in den Putsch einbezogen war, der Chef wurde von den Aufständischen als Geisel genommen. Als mögliche Begründungen für die Meuter-Stimmung in der Armee wurden neben den »klassischen« Konflikten - das Militär gilt als Bastion gegen politische Versuche, den laizistischen Charakter der türkischen Republik zu schleifen - auch aktuelle Reibereien genannt.

Erdogan habe versucht, die Verantwortung für den Abschuss eines russischen Jets im Jahr 2015 den Militärs zuzuschieben. Auch gibt es offenbar Differenzen über die Strategie gegen die Kurden.

Der Sozialwissenschaftler Yasar Aydin sieht in dem Putschversuch eher eine »innermilitärische Angelegenheit« als einen Anlauf, wirklich im gesamten Land die Macht zu übernehmen. Der Zeitung »Vorwärts« sagte er, es habe sich zwar schon länger ein zunehmendes Unbehagen gegen Erdogan innerhalb des türkischen Militärs gezeigt. Er habe aber »Zweifel, ob die Putschisten tatsächlich auf eine Machtübernahme im ganzen Land« aus waren. »Für mich wirkt es eher so, dass ein Teil des Militärs einen anderen loswerden wollte.«

Erdogan putscht schon viel länger

Wenn aber die türkische Armee so putscherfahren ist, warum dann dieses schnelle Scheitern? 1960, 1971 und 1980 gab es Coups des Militärs, 1997 reichte sogar ein »postmoderner Staatsstreich« um die Regierung von Necmettin Erbakan zum Rücktritt zu bringen. Und liegt eine Verschwörung in der Verschwörung nicht schon deshalb nahe, weil die Erdogan-Regierung selbst von einer solchen spricht?

Die Vorwürfe Ankaras gegen die Bewegung des in den USA lebenden Predigers Fethullah Gülen werden weithin als vorgeschoben bezeichnet. Es gibt eine lange Feindschaft des Lagers um Erdogan mit Gülen, eine Steuerung des Coup durch diesen ist aber schon deshalb unwahrscheinlich, weil Gülen kaum Rückhalt in der Armee hat, wie Experten betonen. Dass aus der Erdogan-Regierung Stimmen zu vernehmen waren, die die USA hinter als Teil des Putschversuches sehen wollten, ist in Washington auf harsche Kritik gestoßen.

Wahrscheinlicher ist eine ganz andere Variante: Es gab einen realen Putschversuch, dieser fand aber unter sehr ungünstigen Bedingungen für die Aufständischen statt. Der türkische Journalist Ahmet Sik wird in Zeitungen mit dem Hinweis zitiert, dass das Erdogan-Regime im Vorfeld Kenntnis von den Planungen erhalten hatte. Dies könne die Putschisten zum vorzeitigen Handeln gezwungen haben - und es erkläre auch, dass zum Beispiel regierungstreue Sicherheitskräfte ganz offenbar mobilisiert waren. Es habe erhöhte Sicherheitsvorkehrungen gegeben. Zudem reagierte die Erdogan-Regierung, als sei sie vorbereitet: Dass tausende Richter schon wenige Stunden nach dem Scheitern des Coups abgesetzt und Vertreter der Judikative inhaftiert wurden, lässt darauf schließen, dass der »Gegen-Staatsstreich« Erdogans nicht erst in der Nacht zum Samstag erdacht wurde.

Willkommener Anlass

Das Vorgehen des Regimes liegt auf der Linie seines Handelns in den vergangenen Jahren. Die rhetorische Radikalisierung - Erdogan sprach von »Säuberung« und es wird über die Wiedereinführung der Todesstrafe diskutiert - knüpft nun daran an. Der Coup hat sich als ein willkommener Anlass gezeigt. Ein Anlass, von dem Erdogan und sein Umfeld vielleicht im Vorfeld wussten und den sie unbedingt wollten, weshalb man die Militärs in dem Wissen um die Chancenlosigkeit ihres Versuchs womöglich hat gewähren lassen.

Was der SPD-Politiker Flisek sagt, stimmt so oder so: Seit Samstag führt auch Erdogan den nächsten Schritt seines Staatsstreichs. Der aber läuft schon viel länger. Dabei geht es nicht um die Erringung der Macht, sondern um deren Absicherung.

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