Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.

»Rigaer 94« bleibt heißes Thema

Sondersitzung des Innenausschusses befasst sich mit illegaler Räumung - vermutlich Donnerstag

  • Von Nicolas Šustr
  • Lesedauer: ca. 3.0 Min.

»Wir bleiben alle widerständig«, dieses Transparent hängt nun quer über der Rigaer Straße. Im politischen Berlin tobt dieser Tage auch ein regelrechter Aufstand. Neun Abgeordnetenhausmitglieder von der Linkspartei, der Piratenfraktion, den Grünen sowie Tom Schreiber als einziger Vertreter der SPD haben am Freitag einen Antrag zur Einberufung einer Sondersitzung des Innenausschusses eingereicht, die voraussichtlich am Donnerstag abgehalten werden wird.

In der Sitzung soll es um die illegale Räumung von Erdgeschossräumen des Hausprojekts »Rigaer 94« gehen. Dieser Einsatz sei »insofern beispiellos und höchst fragwürdig, als für einen privaten Eigentümer ohne Räumungstitel ein Großaufgebot an Polizei bereitgestellt wurde, um Räume herzurichten«, sagt Grünen-Innenexperte Benedikt Lux. »Wir wollen wissen, ob die Folgen und möglichen Alternativen dieses Einsatzes vernünftig erkannt und abgewogen wurden, und wie es überhaupt zu einem solc...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.