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Kapitalflucht und drohende Schuldenkrise

Martin Ling über die UNCTAD und akute Probleme im Globalen Süden

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Sie hat sich ein ehrgeiziges Ziel für ihr Treffen in Nairobi gesetzt: Die Welthandels- und Entwicklungskonferenz (UNCTAD) will nicht weniger, als die UN-Agenda 2030 mit Leben zu erfüllen, die den Planeten zukunftsfähig machen soll. Dabei sollte die UNCTAD nicht die aktuell drängenden Probleme außer Acht lassen. Eine aktuelle Studie aus ihrem Haus macht auf die massiven Einnahmenverluste bei Schwellen- und Entwicklungsländern durch Unterfakturierung beim Rohstoffexport aufmerksam. Zig Milliarden Dollar gingen den Staatskassen durch zu niedrig ausgewiesene Rechnungen verloren - Ex- und Importeure aus Süd und Nord machen so den guten Schnitt zu Lasten des Fiskus und zu potenziellen Investitionen in zukunftsfähige Entwicklung.

Weit von Zukunftsfähigkeit entfernt ist auch die Verschuldungssituation vieler Länder des Globalen Südens. Laut des entwicklungspolitischen Bündnisses »Erlassjahr.de« zeichne sich derzeit eine Entwicklung ab, die an die Zeit vor der sogenannten Schuldenkrise der Dritten Welt in den 70er und 80er Jahren erinnere. Damals wurden laufende Schulden mit neuen Schulden abgelöst und das derzeit niedrige Weltzinsniveau macht das zu einer verlockenden Option, die wiewohl ein sicherer Weg in die Überschuldung ist - zumal nicht nur Unterfakturierung, sondern auch der Rohstoffpreisverfall die Zwickmühle aus Einnahmenrückgang und Schuldenanstieg verschärft.

Die UNCTAD täte gut daran, ihre Stimme laut für ein staatliches Insolvenzrecht zu erheben. Die UNO-Vollversammlung hat sich 2014 und 2015 für einen solchen Rechtsrahmen ausgesprochen. Dagegen sind zuvorderst die USA und Deutschland.

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