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OSZE will Putsch-Prozesse in der Türkei beobachten

Direktor für Menschenrechte fordert Zugang zum Land / Zahl der Festnahmen auf über 10.000 gestiegen / Pro Asyl erwartet Anstieg bei Asylgesuchen

Berlin. Der Direktor des OSZE-Büros für demokratische Institutionen und Menschenrechte, Michael Georg Link, hat angeboten, die Prozesse gegen mutmaßliche Putschisten in der Türkei zu beobachten. Im RBB-Inforadio reagierte Link am Freitag besorgt auf die von der Regierung eingeleiteten Maßnahmen nach dem Putschversuch in der Türkei. Er forderte für seine Organisation einen Zugang zum Land.

»Wir möchten uns selbst ein Bild von der Situation machen und mit den türkischen Behörden über die Maßnahmen sprechen, die jetzt getroffen werden«, sagte Link weiter. Allerdings habe man auf das Angebot noch keine Antwort erhalten. »Ganz konkret bieten wir an, die Strafprozesse, die gegen die Putschisten geplant sind, zu beobachten. Wir machen das in vielen Ländern, so wie wir auch Wahlen beobachten.« Dies wäre eine vertrauensbildende Maßnahme, so der OSZE-Vertreter.

Die Aussetzung von Teilen der Europäischen Menschenrechtskonvention in der ...


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