Diese Website verwendet Cookies. Wir können damit die Seitennutzung auswerten, um nutzungsbasiert redaktionelle Inhalte und Werbung anzuzeigen. Mit der Nutzung der Seite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Unsere Datenschutzhinweise.
Werbung

Grütters will Reform der Limbach-Kommission bis Herbst

Gremium, das in Streitfällen um NS-Raubkunst eingeschaltet werden kann, soll künftig transparenter arbeiten

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) will bis zum Herbst eine Reform der sogenannten Limbach-Kommission auf den Weg bringen. Das Gremium, das in Streitfällen um NS-Raubkunst eingeschaltet werden kann, soll künftig transparenter arbeiten. Zudem ist vorgesehen, eine oder zwei Persönlichkeiten des jüdischen Lebens als Mitglieder zu berufen. »Mir ist sehr daran gelegen, eine von allen Seiten anerkannte Lösung zu finden«, sagte Grütters in einem Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur. »Das hervorragend arbeitende Gremium muss seine Glaubwürdigkeit ungeschmälert erhalten.« Mit der Kommission sei über die Vorschläge bereits gesprochen worden. Bis zum Herbst suche sie nun den Konsens mit Ländern und Kommunen, die das Gremium mittragen.

Die Reform geht auf Forderungen von Opferverbänden zurück. Eine Gruppe von Anwälten aus Deutschland, Italien und den USA hatte Anfang des Jahres in einem Offenen Brief kritisiert, dem bisherigen Verfahren mangele es an Fairness, Transparenz und Gerechtigkeit. Grütters betonte, die von der früheren Bundesverfassungsgerichts-Präsidentin Jutta Limbach (82) geführte Kommission habe in den 13 Jahren ihres Bestehens »hervorragende Arbeit« geleistet. Dennoch nehme sie die Kritik ernst. Die neuen Vorschläge sehen vor, die Mitglieder der Kommission nicht mehr auf Lebenszeit zu wählen. Die Geschäfts- und Arbeitsordnung soll im Netz veröffentlicht werden. Zudem wird Geld bereitgestellt, damit in Zweifelsfällen auch externe Gutachten in Auftrag gegeben werden können. dpa/nd

Dieser Artikel ist wichtig! Sichere diesen Journalismus!

Besondere Zeiten erfordern besondere Maßnahmen: Auf Grund der Coronakrise und dem damit weitgehend lahmgelegten öffentlichen Leben haben wir uns entschieden, zeitlich begrenzt die gesamten Inhalte unserer Internetpräsenz für alle Menschen kostenlos zugänglich zu machen. Dennoch benötigen wir finanzielle Mittel, um weiter für sie berichten zu können.

Helfen Sie mit, unseren Journalismus auch in Zukunft möglich zu machen! Jetzt mit wenigen Klicks unterstützen!

Unterstützen über:
  • PayPal
  • Sofortüberweisung

Solidarisches Berlin und Brandenburg

Corona ist nicht nur eine Gesundheitskrise. Es ist auch eine Krise des Sozialen. Wir beobachten alle sozialen und sozioökonomischen Entwicklung in der Hauptstadtregion, die sich aus der Verbreitung des Coronavirus ergeben.

Zu allen Artikeln