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Ministerin entschuldigt sich für AfD-Kritik an Anti-Rechts-Initiativen

Thüringer Bildungsministerin Birgit Klaubert verteidigt Vereine im Kampf gegen Rechtsradikale / Dokumentationsstelle für Menschenrechte bleibt auch nach Antrag der CDU erhalten

Erfurt. Die zum 1. August in Thüringen eingerichtete »Dokumentationsstelle für Menschenrechte, Grundrechte und Demokratie« kann weiterarbeiten. Ein Antrag der oppositionellen CDU, die Einrichtung aufzulösen, sobald dies rechtlich möglich ist, fand bei einem Sonderplenum des Landtags am Donnerstag in Erfurt nicht die erforderliche Mehrheit. Vertreter der rot-rot-grünen Regierungskoalition hatten in der Debatte zuvor die Dokumentationsstelle gegen die Kritik von AfD und CDU verteidigt.

Einer ungewöhnlichen Geste bediente sich dabei Thüringens Bildungsministerin Birgit Klaubert (LINKE), als sie sich in ihrem Wortbeitrag an die Seite von Vereinen und Verb...


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