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Guter Mann, der Minister

René Heilig zur Inneren Sicherheit und Debatten, die dumm machen

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Nicht erst seitdem ein fanatisierter Jugendlicher in einem Würzburger Regionalzug das Beil geschwungen und ein weiterer Asylbewerber in Ansbach eine Bombe gezündet haben, geistern die abenteuerlichsten Vorschläge zur Terrorbekämpfung durch den politischen Raum. Kaum dass die Debatte über eine Mobilisierung der Bundeswehr abebbte, kaum, dass man nicht verstanden hat, was uns die Kanzlerin mit ihrem Neun-Punkte-Plan eigentlich sagen wollte, gelangten - scheinbar höchst investigativ - Überlegungen von Innenministern der Union in die Medien. Die sind zumeist absurd - also passgenau für verängstigte Wahlbürger. Und fachlich? Gehören sie ins Archiv unterm Schreibtisch. So kam - höchst berechenbar - die empörte Frage auf: Was eigentlich will denn der zuständige Minister?!

Thomas de Maizière lud für Donnerstag die Presse ein, um seine - also die richtigen - »Vorschläge und Maßnahmen zur Erhöhung der Sicherheit in Deutschland« vorzustellen. Die kann auch der Koalitionspartner SPD mittragen. De Maizière fing einen Gutteil des aus »Arbeitspapieren« zitierten Unionsunfugs wieder ein und stellte klar, dass man die bisherige Zusammenarbeit mit dem Militär nicht weiter dehnen wolle. Na also, mögen viele gedacht haben: Alles wird nicht so heiß gegessen! Guter Mann, der Minister! Was de Maizières Programm wirklich plant, ist nicht so wichtig.

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