Cleveres »Büroversehen«

René Heilig spekuliert ein wenig über politische Schnitzer wider die offizielle Türkei-Politik

  • Von René Heilig
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Sommer, Urlaubszeit. Der für die Kommunikation mit dem Parlament zuständige Innenstaatssekretär Ole Schröder beklatscht Sportler in Brasilien. Und da hat ein Hilfspraktikant, sich selbst überschätzend, eine Parlamentsanfrage beantwortet. Darin ist zu lesen, dass die Türkei sich seit 2011 zur »Aktionsplattform für islamistische Gruppierungen« entwickelt. Namentlich genannt werden die ägyptische Muslimbruderschaft, die Hamas und »Gruppen der bewaffneten islamistischen Opposition« in Syrien.

Und, was ist neu daran? Allenfalls, dass die Bundesregierung ihre Pflicht gegenüber dem Bundestag erfüllt und rechtschaffen antwortet, ohne ein angebliches Staatswohl vorzuschieben. Doch in der Sache selbst stehen ja nur bekannte Tatsachen in dem Papier. Dass deren Nennung durch die Regierung freilich eine neue Zorneswelle aus Ankara provoziert, war zu erwarten.

Das Bundesinnenministerium von Thomas de Maizière (CDU) reagierte umgehend - und erzeugte ...

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