Große Skepsis in Mexiko gegenüber TPP

Transpazifisches Freihandelsabkommen könnte Grundrechte in Mitgliedsstaaten aushebeln

  • Jana Flörchinger
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Als Teil einer »neuen Generation von Freihandelsabkommen« bezeichnen Experten die Transpazifische Partnerschaft (TPP), die unter anderen Mexiko, Chile, Japan und die Vereinigten Staaten unterzeichnet, allerdings noch nicht ratifiziert haben. Während sich Abkommen bisher meist auf Waren beschränkten, zeichnet sich TPP durch weitreichende Regulierungen bezüglich Dienstleistungen, Wettbewerbspolitik und Urheberrechten aus. Damit würden internationale Standards eingeführt, die nicht nur wirtschaftliche Beziehungen vertieften, sondern zu einer Art Binnenmarkt zwischen den insgesamt zwölf Mitgliedsstaaten rund um den Pazifik führen könnten.

Die Standards stehen dabei im Grunde über den nationalen Verfassungen, da sie vor internationalen Schiedsgerichten eingeklagt werden können. In vielen Ländern werden Dienstleistungen wie Zugang zu Wasser oder Strom jedoch subventioniert, um eine Versorgung auch in abgelegenen Regionen zu garantieren.

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