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Saar-Piraten vor dem Untergang

  • Von Oliver Hilt, Saarbrücken
  • Lesedauer: 3 Min.

Sie sind sich fremd geworden. Beim jüngsten Parteitag der Saar-Piraten ließen sich die Landtagsabgeordneten nicht mehr blicken. Die drei Parlamentarierer Michael Hilberer (Fraktionschef), Andreas Augustin und Jasmin Maurer hatten bereits zum Jahresbeginn angekündigt, nicht mehr kandidieren zu wollen. Für sie ist das Abenteuer Politik nach der Landtagswahl Ende März kommenden Jahres beendet. In die Diskussion um erste Eckpunkte für ein Wahlprogramm wollten sie sich nicht mehr einmischen.

Knapp 20 unverdrossene Parteimitglieder ließen sich auf dem Parteitag im Mai die Debattenstimmung von den Umfrageergebnissen nicht vermiesen. Umringt von Plakaten aus erfolgreichen Zeiten debattierten sie um Schul- und Verkehrspolitik.

Im jüngsten Saarland-Trend rangierten die einstigen Senkrechtstarter nur noch in der Rubrik »Sonstige«. Der Hype, der ihnen mit 7,4 Prozent und vier Abgeordneten 2012 die Schlagzeile »Freaks entern Landtag« bescherte, ist längst Geschichte.

Dabei haben sich die politischen Quereinsteiger im Landtag gar nicht so schlecht geschlagen. Allen voran Fraktionschef Michael Hilberer, der allen Frustrationen zum Trotz den Markenkern »Transparenz« verkörpert. Dafür hat ihn die Landespressekonferenz Saar in diesem Jahr mit dem Ehrenpreis »Goldene Ente« ausgezeichnet. Mit Ideen wie einem fahrscheinlosen öffentlichen Personennahverkehr oder einer Modellregion für kontrollierte Cannabis-Freigabe konnten sie sich nicht durchsetzen. Das Thema Testregion für autonomes Fahren ist dagegen inzwischen Bestandteil der Regierungspolitik.

Der Niedergang auf ganzer Linie war dennoch nicht aufzuhalten. Schuld sei das desaströse Bild, das die Bundespartei nach dem Anfangshype abgeliefert hat, heißt es in den Ländern. Hilberer hatte als treibende Kraft versucht, dem durch Vernetzung der vier Landtagsfraktionen entgegenzuwirken.

Der Versuch, dem chaotischen Treiben der Bundespartei eine gewisse Professionalisierung durch die Hauptamtlichen in den Ländern entgegenzusetzen, war nicht von Erfolg gekrönt. Der schleichende Auflösungsprozess war nicht aufzuhalten. Im Saarland verließen in der Gestalt von zwei Saarbrücker Ratsmitgliedern prominente Kommunalpolitiker die Partei Richtung Grüne. Auch der Landtagsabgeordnete Michael Neyses wurde von den Grünen mit offenen Armen aufgenommen.

Hilberer sieht die Grundidee, »Demokratie mit den technischen Mitteln, die uns zur Verfügung stehen, zu reformieren« als gescheitert. Eines der Elemente dazu war sogenanntes Liquid-Feedback, ein ständiger Austausch zwischen gewählten Volksvertretern und der Bevölkerung. Im Wochenmagazin »Forum« stellte der Fraktionschef kürzlich fest: »Die Vision ist über Bord gegangen.«

Parteichef Gerd Rainer Weber hält den Rückzug der Abgeordneten für »alles andere als schön«. Deshalb würde die Partei aber »nicht gleich den Laden dicht« machen. Aus dem Ziel, das er vor einem Jahr ausgegeben hatte, nämlich 2017 nach der Landtagswahl mitregieren zu wollen, ist das inzwischen nicht minder ehrgeizige Ziel Wiedereinzug geworden. Selbstbewußt-trotzig tüftelt die Partei dafür an Wahlkampfstrategien nach dem Motto des Vorsitzenden: »Wir haben nichts zu verlieren.« dpa/nd

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