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Obama drängt China zu Anerkennung von Urteil

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Vientiane. US-Präsident Barack Obama hat China gedrängt, ein internationales Urteil zu Gebietsansprüchen im Südchinesischen Meer zu respektieren. Er sagte am Donnerstag beim Gipfel der südostasiatischen Staatengruppe ASEAN in Laos, die historische Entscheidung des Ständigen Schiedshofs in Den Haag sei »rechtlich bindend«. Sie habe zur Klärung der Meeresrechte in der Region beigetragen. In dem Konflikt um das Südchinesische Meer stehen sich China und die Philippinen, Malaysia, Vietnam und Brunei gegenüber. Peking beansprucht den größten Teil eines mehr als drei Millionen Quadratkilometer großen Gebiets im Südchinesischen Meer für sich. Um diese Ansprüche zu untermauern, schüttete Peking dort mehrere künstliche Inseln auf. Das Haager Schiedsgericht hatte Mitte Juli die Ansprüche Chinas in dem Gebiet als rechtlich unbegründet zurückgewiesen und damit einer Klage der Philippinen Recht gegeben. Peking reagierte empört auf das Urteil. Obamas Worte dürften nun neuen Zündstoff liefern, da China wiederholt eine Einmischung seitens der USA in die eigenen Angelegenheiten kritisiert hatte. Der US-Präsident sagte in Vientiane weiter, er verstehe, dass das Urteil zu Spannungen führe. Zugleich rief er die Konfliktparteien zu Diskussionen über eine gemeinsame Lösung auf, um »die Spannungen abzubauen und Diplomatie und Stabilität« zu fördern. AFP/nd

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