Werbung

AKP: Sonderprüfung für Linke vor Incirlik-Besuch

Regime in Ankara will Einzelgenehmigungen für Reisen zu Luftwaffenbasis / Yeneroglu: Linkenpolitiker unterstützen PKK aktiv

Unterstütze das nd mit einem monatlichen Beitrag

Minimum 2,50 Euro/Monat

...oder einem Abo oder einer Spende:

  • Wählen Sie ein Abo:

    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

    Ich habe bezahlt.

  • Ich bin schon Abonnent
    Login

    Passwort vergessen?

  • Vielleicht später...

Berlin. Der türkische AKP-Abgeordnete Mustafa Yeneroglu erwartet eine gesonderte Überprüfung von Bundestagsabgeordneten der Linken vor Besuchen auf der Luftwaffenbasis Incirlik. Seine Begründung: Teilen der Linksfraktion würden die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK unterstützen. Yeneroglu sagte der Deutschen Presse-Agentur in Istanbul, »bei den Abgeordneten der Linke-Fraktion gehe ich davon aus, dass das türkische Außenministerium äußerst sensibel prüfen wird, ob auf der demnächst erwarteten Besucherliste auch solche sind, die die Terrororganisation PKK aktiv unterstützen.«

Aus Ankara hieß es, vor dem Besuchsverbot in Folge des Streits um die Völkermord-Resolution des Bundestages seien Abgeordnetenbesuche in Incirlik jeweils pauschal vom Außenministerium genehmigt worden. Künftig solle es Einzelfallprüfungen der Abgeordneten geben. Yeneroglu begrüßte die Aufhebung des Besuchsverbots durch die türkische Regierung. »Ich hoffe, dass sich die deutsch-türkischen Beziehungen nunmehr positiv von den letzten Monaten abheben«, sagte der deutsch-türkische Parlamentarier. Bundestags-Abgeordnete wollen nun am 5. Oktober die deutschen Soldaten in Incirlik besuchen.

Die Linke hat bislang offengelassen, ob sie dabei sein wird. Ihr Obmann im Verteidigungsausschuss, Alexander Neu, sagte: »Wir müssen das noch besprechen, wegen der Bedingungen, unter denen die türkische Zusage erkauft worden ist.« Yeneroglu ist Vorsitzender des Menschenrechtsausschusses der Nationalversammlung in Ankara und ein Vertrauter von Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan. Agenturen/nd

Aus dem nd-Shop
WENZEL & BAND "WIDERSTEH – So lang du´s kannst" (CD)
Neue CD & neues Programm Wenzel treibt es auf die Spitze, er taucht aus dem stillen karibischen Meer an einer Insel wie ein Schiffbrüchig...
16.95 €

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Noch kein Abo?

Jetzt kostenlos testen!

14 Tage das »nd« gratis und unverbindlich als App, digital oder gedruckt.

Kostenlos bestellen