Gewerkschaften geraten bei CETA ins Schlingern

Seit Monaten mobilisieren DGB und Gewerkschaften auch gegen CETA – doch nun weicht ihre Haltung auf

  • Von Velten Schäfer
  • Lesedauer: ca. 4.0 Min.

Prominent mobilisieren DGB und Gewerkschaften seit Wochen gegen das europäisch-kanadische Freihandelsabkommen CETA - womit zugleich auch das europäisch-US-amerikanische TTIP gemeint ist, als dessen »Blaupause« CETA gilt. Doch wie ernst ist das gemeint? SPD-Chef Sigmar Gabriel will, zwei Tage nach den Demonstrationen am 17. September, auf einem kleinen Parteitag ein »Ja, aber« zu CETA durchsetzen. Er schlägt vor, im parlamentarischen Beschlussverfahren ein paar Fußnoten zu formulieren, deren Reichweite schon juristisch unklar ist. Sind DGB und die - weit überwiegend sozialdemokratischen - Gewerkschaftsführungen nicht längst auf seinen Kurs eingeschwenkt?

Dies war jüngst der Tenor eines Textes im »Tagesspiegel«, der sich auf »Gewerkschaftskreise« berief und in den unteren Gewerkschaftsetagen für Aufregung sorgte: Die Kanadareise von DGB-Chef Reiner Hoffmann etwa, der dort mit Gewerkschaftsfunktionären reden wollte, erfolge »in Absti...

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