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Besuch für Öcalan

Proteste ermöglichten erstmals seit zwei Jahren Familienbesuch bei inhaftiertem PKK-Chef / Weitere Verhaftungen

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Istanbul Angesichts zunehmender Proteste hat die türkische Regierung erstmals seit zwei Jahren einen Besuch von Familienmitgliedern beim inhaftierten PKK-Chef Abdullah Öcalan erlaubt. Anlässlich des islamischen Opferfestes, das Anfang der Woche beginnt, dürfe der Chef der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) Besuch von seinem Bruder Mehmet bekommen, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Samstag. Nach türkischen Medienberichten hatte die Familie des PKK-Anführers seit dem 6. Oktober 2014 keine Besuchserlaubnis mehr erhalten.

Öcalan ist als Chef der als Terrororganisation eingestuften PKK seit 1999 auf der Gefangeneninsel Imrali inhaftiert. Seit ein Waffenstillstand zwischen der türkischen Armee und den kurdischen Rebellen im vergangenen Sommer zerbrach, durften ihn auch seine Anwälte nicht mehr besuchen. Dutzende kurdische Aktivisten waren deshalb vor einigen Tagen in einen Hungerstreik getreten.

Festgenommen wurden knapp zwei Monate nach dem Putschversuch in der Türkei der prominente Journalist Ahmet Altan und sein Bruder, Professor Mehmet Altan. Zu den Festnahmen am Samstag in Istanbul sei es im Zuge der Ermittlungen gegen die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen gekommen, meldete die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Beide seien am 14. Juli in einer Live-Fernsehsendung aufgetreten, wo sie »unterschwellige Botschaften« über den am Tag darauf bevorstehenden Putschversuch verbreitet hätten, für den die Türkei Gülen verantwortlich macht.

Die Sendung lief im Kanal Can Erzincan TV, der nach dem Putschversuch per Dekret gemeinsam mit Dutzenden anderen Medien wegen angeblicher Verbindungen zu Gülen geschlossen wurde. An der Sendung nahm auch die regierungskritische Journalistin Nazli Ilicak teil, die Ende Juli festgenommen wurde. Sie sitzt inzwischen in Untersuchungshaft und weist jede Verbindung zu Gülen zurück. Ahmet Altan war bis Ende 2012 Chefredakteur der von ihm mitbegründeten Zeitung »Taraf«, die Ende Juli ebenfalls per Regierungsdekret geschlossen wurde.

Die Zeitung »Hürriyet« berichtete, ihr wegen angeblicher Gülen-Verbindungen festgenommener Reporter Arda Akin sei bis zu Beginn des Prozesses auf freien Fuß gesetzt worden. Nach dem Putschversuch am 15. Juli wurden zahlreiche Journalisten festgenommen, denen Nähe zu Gülen vorgeworfen wird.

28 Gebietsverwaltungen wurden am Sonntag unter dem Vorwurf der Unterstützung von Terror unter Zwangsaufsicht gestellt und damit viele Gemeinden der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP im Südosten des Landes entmachtet. Agenturen/nd

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