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Verstummte Kritik

Aert van Riel über die Haltung der Grünen zu Stuttgart 21

Die Grünen in Baden-Württemberg bemühen sich, nicht mit Stuttgart 21 in Verbindung gebracht zu werden. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Oberbürgermeister Fritz Kuhn haben ihre Teilnahme an der Grundsteinlegung des Bahnhofsprojekts abgesagt. Ihnen wäre es offensichtlich peinlich gewesen, zu diesem Anlass in die Kameras lächeln zu müssen. Denn die Grünen waren einst Teil einer großen Bewegung gegen Stuttgart 21. Diese Proteste waren in den Jahren 2010/2011 ein wichtiger Grund dafür, warum die CDU aus der Regierung gewählt wurde. Gemeinsam mit der SPD leiteten die Grünen daraufhin eine Volksabstimmung ein, die aber knapp für den Weiterbau ausging. Seitdem scheint das Projekt eine stärkere demokratische Legitimation zu haben. Ganz gleich, wie unsinnig es auch sein mag.

Allerdings hätte das Votum der Baden-Württemberger die Grünen nicht davon abhalten müssen, weiterhin eine kritische Haltung zu vertreten. Trotzdem zog sich die Ökopartei von dem Protest auf der Straße zurück. Die verbliebenen Gegner des milliardenteuren Baus sehen sich mittlerweile in vielen Punkten bestätigt. Immer wieder werden Schätzungen bekannt, die von höheren Gesamtkosten ausgehen. Allein dies sollte ein Grund für die grün-schwarze Landesregierung sein, sich noch einmal genauer mit Stuttgart 21 zu befassen. Für einen Ausstieg aus dem Projekt ist es noch nicht zu spät.

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