In Bezirken kann die AfD mitregieren

  • Von Nicolas Šustr
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Was seit einigen Monaten befürchtet wurde, ist nun Realität. Die AfD darf in sieben Bezirken einen Stadtrat stellen. Damit ist die Zahl fast doppelt so hoch wie ursprünglich angenommen. Noch am frühen Wahlabend gingen Politiker anderer Parteien von drei bis vier betroffenen Bezirken aus. Nun müssen sich die Parlamentarier und Stadträte in Pankow, Spandau, Neukölln, Treptow-Köpenick, Marzahn-Hellersdorf, Lichtenberg und Reinickendorf überlegen, wie sie mit den AfD-Kollegen umgehen. Eine tatsächliche kommunale Verantwortung haben die Rechtspopulisten deutschlandweit bisher nur in einem Fall inne, allerdings nicht durch eine Wahl, sondern den Parteiwechsel des Bürgermeisters der sächsischen Gemeinde Reuth.

Die fünfköpfigen Bezirksämter werden vom Bürgermeister und vier Stadträten gebildet. Den Bürgermeister stellt normalerweise die stärkste Partei. Alternativ kann auch eine Zählgemeinschaft genannte Koalition zwischen Bezirksfraktionen ein...


Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.