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Venezuela: Referendum über Maduro erst 2017

Caracas. Venezuelas oberste Wahlbehörde hat Hoffnungen der Opposition, Präsident Nicolás Maduro und seine sozialistische Regierung per vorgezogener Neuwahl zu stürzen, einen herben Schlag versetzt. Nach Gesprächen mit Regierung und Opposition beschied der Nationale Wahlrat am Mittwoch, dass ein Referendum zur Amtsenthebung Maduros erst »in der Mitte des ersten Jahresquartals 2017« stattfinden könne. Selbst bei einem Erfolg wird es dann aber keine Neuwahl mehr geben. Das konservative Oppositionsbündnis MUD strebt ein Referendum vor dem 10. Januar an, weil eine Niederlage Maduros in dem Fall Neuwahlen nach sich ziehen würden. Bei einem späteren Termin würde Maduros Stellvertreter das Amt bis zum Mandatsende im Jahr 2019 übernehmen. Für ein Referendum muss die Opposition zudem ab dem 26. Oktober binnen drei Tagen vier Millionen Unterschriften (20 Prozent der Wahlberechtigten) einsammeln. AFP/nd

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