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23.09.2016

Fratoianni: Es geht nur europäisch

Linkspolitiker tritt Europabewegung bei: »Wir müssen Räume für einen Wandel eröffnen« / DiEM25 jetzt in 18 Ländern aktiv

Nicola Fratoianni (rechts) mit d...
Nicola Fratoianni (rechts) mit dem früheren SYRIZA-Sekretär Tasos Koronakis

Berlin. Die linke Europabewegung DiEM25 ist inzwischen in 18 Ländern aktiv - und breitet sich weiter aus, heißt es. Nun hat sich auch der italienische Linkspolitiker Nicola Fratoianni DiEM25 angeschlossen - mit einem Appell für einen neuen Internationalismus und für die »Rückeroberung der Demokratie in Europa«. Der Parlamentsabgeordnete und einer der führenden Vertreter der italienischen Linken Sinistra Italiana warnte anlässlich dessen vor einer Politik, die auf eine »Rückkehr in die Vergangenheit der Nationalstaaten« als möglicher Ausweg aus der europäischen Krise setzt.

Fratoianni rief stattdessen zu einer »Leidenschaft der Ideen« für eine grenzüberschreitende linke Perspektive auf. Der Kampf für Demokratie und um die Würde der Menschen könne in Zeiten des globalen Kapitalismus nur international geführt werden. Es gehe um eine Idee von sozialer und politischer Befreiung, die Menschen unabhängig davon zusammenbringt, wo sie geboren wurden und wo sie leben. Fratoianni warnte auch vor alten und neuen Rechten, die mit ihrer nationalistischen Ideologie das gesamte Feld des politischen Diskurses zu besetzen drohten.

Der Linkspolitiker verwies anlässlich seines DiEM25-Beitritts auch auf die derzeit laufenden Bemühungen, eine neue linke politische Kraft in Italien aufzubauen - vereint, pluralistisch, auf den Kampf gegen die Armut, die Ungleichheit und für die Demokratie ausgerichtet. Man wisse, so Fratoianni, dass eine solche Linke nur in einem europäischen Maßstab erfolgreich sein könne. Dabei setze man nicht auf einen naiven und idealistischen »Europäismus«. Es gehe vielmehr »darum, mit der herrschenden Politik der Austerität und der sozialen Spaltung zu brechen und einen Kurs einzuschlagen, der Risse in den herrschenden Verhältnissen erzeugt und Räume für einen Wandel eröffnet«, so Fratoianni.

Bei der Europabewegung DiEM25, die im Februar unter anderem vom früheren griechischen Finanzminister Yanis Varoufakis gestartet worden war, läuft derzeit die organisationspolitische Konsolidierung. Das Netzwerk hat inzwischen einen europäischen rechtlichen Status, es läuft die Wahl von Koordinierungsgremien. Außerdem soll nun die programmatische Debatte starten – Ziel ist eine »Progressive Agenda« für Europa. »Über die nächsten Monate werden wir eine Serie von Aktionen starten«, heißt es bei DiEM25. nd

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