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Rot-Rot-Grün ist kein Selbstläufer

Meine Sicht: Martin Kröger zu den Ergebnissen der rot-rot-grünen Sondierung

Die erste Hürde ist genommen. Doch ein Selbstläufer ist ein rot-rot-grüner Senat mit der Aufnahme der Koalitionsverhandlungen noch lange nicht. Im Gegenteil: den drei möglichen Koalitionspartnern eines künftigen Senats - SPD, LINKE und Grüne - stehen jetzt beinharte Verhandlungen bevor, die bis zu zehn Wochen in Anspruch nehmen dürften. In einigen Bereichen bestehen sicherlich Übereinkünfte, aber es gibt eben auch Themen wie die A 100-Verlängerung, zu denen erst noch eine tragfähige Formulierung gefunden werden muss. Bei solchen Fragen steckt der Teufel bekanntlich im Detail.

Dass die Parteigremien die Koalitionsverhandlungen bei den anberaumten Parteitagen genehmigen werden, steht unterdessen außer Frage. Auch wenn es über eine Woche nach der Wahl in der SPD nach dem historisch schlechten Ergebnis zu rumoren beginnt, wie die Wahlanalyse eines Abgeordneten aus dem Ostteil der Stadt unterstreicht.

Bei LINKEN und Grünen ist die Stimmung dagegen besser: Beide Parteien haben nach fünf oder mehr Jahren auf der Oppositionsbank beste Aussichten, die Politik in dieser Stadt in naher Zukunft mitgestalten zu können. Die Erwartungen an ein rot-rot-grünes Bündnis sind indes hoch: Denn nicht nur viele basispolitische Initiativen erwarten sich nichts weniger als einen grundlegenden Politikwechsel, der den Menschen konkrete Verbesserungen einbringen muss.

Nun liegt es in der Natur von Verhandlungen, dass die Parteien nicht alles werden durchsetzen können, was sie im Wahlkampf versprochen haben. Aber die bitter nötigen Veränderungen sollten schnell vollzogen werden und spürbar sein. Rot-Rot-Grün ist eine Chance. Die Partner sollten sie nutzen.

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