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Dubiose Spenden an die CDU in Rheinland-Pfalz

Mainz. Die CDU Rheinland-Pfalz hat 82 000 Euro an den Bundestag geschickt, weil sie Zweifel an der Herkunft der Spenden hat. Nun will sich erstmals der Schatzmeister der Partei dazu äußern, der CDU-Bundestagsabgeordnete Peter Bleser. Zum Wahlkreis des Politikers gehört der Landkreis Cochem-Zell, dessen CDU-Kreisverband zu den bevorzugten Empfängern der Spenden gehört, die über eine Kanzlei in Eisenach überwiesen wurden. Bleser werde sich am Dienstag zu »Unstimmigkeiten« der von 2008 bis 2015 eingegangenen Spenden äußern, teilte die Partei in Mainz mit. Dem Kreisverband Cochem-Zell wurden insgesamt 63 500 Euro von der Kanzlei überwiesen. Bei einer dieser Spende aus dem Jahr 2013 war nach CDU-Angaben im Betreff der Vermerk »Wahlkampf Peter Bleser« hinzugefügt. Bei einer anderen Spende von 2014 hieß es »Spende Mandant«. Auch der CDU-Landesverband erhielt nach eigenen Angaben zwei Spenden von der Eisenacher Kanzlei. »Die Annahme der Spenden war unzulässig«, sagte Landesgeschäftsführer Jan Zimmer. Nach einer Anfrage der Partei bei der Kanzlei habe sich gezeigt, dass die Spenden von unbekannten Dritten gekommen seien. Dies stellt einen Verstoß gegen das Parteiengesetz dar. dpa/nd

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