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Renzi droht eine Niederlage

Beim Referendum im Dezember könnte der italienische Regierungschef die Mehrheit verfehlen

  • Von Wolf H. Wagner, Florenz
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Italiens Regierungschef Matteo Renzi steht unter massivem Druck. Die Diskussionen um das für den 4. Dezember ausgeschriebene Verfassungsreferendum verschärfen sich in einem Maße, das Italien zu spalten droht. Selbst in der eigenen Partei, der sozialdemokratisch ausgerichteten Demokratischen Partei (Partito Democratico/Pd), mehren sich die Stimmen, die dem Premierminister im Zusammenhang mit dem Referendum Selbstherrlichkeit vorwerfen. Renzi möchte die Verfassung ändern, um die Zusammensetzung und Funktion des Parlaments ändern zu können. Zudem will er mit einem neuen Wahlgesetz erreichen, dass eine Partei, die 40 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen kann, einen derart luxuriösen Bonus erhält, dass sie ohne Koalitionspartner konkurrenzlos regieren kann. Die Marge von 40 Prozent setzte der aktuelle Premier nach dem Wahlerfolg seiner Partei bei den letzten Europawahlen an.

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