Wiedervereinigung der Linksfraktion

Ein Urteil des brandenburgischen Verfassungsgerichts sorgt für ein Stühlerücken im Landtagsschloss

  • Von Wilfried Neiße
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Die Linksfraktion im Landtag wird in wenigen Tagen wieder vereint sein. Die Trennung und vor allem ihr glückliches Ende betrifft allerdings nicht etwa inhaltliche sondern räumliche Fragen. Abgeordnete, die bislang in der dritten Etage des Landtagsschlosses eine Art Exil ertragen mussten, kehren nun heim auf den Fraktionsflur in der zweiten Etage.

Ermöglicht hat das ein Urteil des Landesverfassungsgerichtes, in dem der Gruppe der Freien Wähler (FW) mehr Geld und mehr Räume zugestanden werden. Bislang belegen die drei FW-Abgeordneten drei Büros auf dem Flur der Linksfraktion. Nun werden sie ins Erdgeschoss ziehen, wo sie einen Teil der Parlamentsverwaltung verdrängen.

Weil die FW nach der Wahl 2014 zunächst provisorisch auf den Flur der Linksfraktion eingewiesen wurden und dadurch deren räumliche Trennung auslösten, hing im Landtag der Haussegen schief. Denn die LINKE konnte keinen Grund dafür erkennen, warum ihre Abgeordneten nicht wie bi...

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