Susanne Schwarz 18.10.2016 / Wirtschaft und Umwelt

Hintertür für Genpflanzen per Gesetz

Umweltschützer warnen vor Entwurf aus dem Agrarministerium

Selbst auf dem Acker macht der Ton die Musik. Lange hat Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) mit Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) um ein einziges Wort gestritten. Mit Erfolg: In Schmidts kürzlich vorgelegten Entwurf zur Reform des Gentechnikgesetzes ist nun zu lesen, Berlin solle, nicht nur könne, regeln, dass der Anbau gentechnisch veränderter Organismen in Deutschland »beschränkt oder verboten« ist. »Soll« statt »kann« - das ist viel eher ein Bekenntnis dazu, dass man nach einem Verbot der Gentechnik strebt.

Sieben neue Maislinien, deren Gene so bearbeitet wurden, dass sie Insektenbefall oder chemische Unkrautvernichter überleben, sind auf EU-Ebene zurzeit im Zulassungsverfahren. Eine EU-Richtlinie vom vergangenen Jahr soll den Mitgliedsstaaten die Möglichkeit geben, solche Pflanzen unabhängig davon zu verbieten. Bisher ist das nur sehr umständlich möglich, indem ein Land durch neue Forschungsergebnisse begrün...

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