Treffen ohne Hoffnung auf Durchbruch

Bundesregierung und Moskau erwarteten Bestandsaufnahme

Was soll das hier?

Sei auch du solidarisch und unterstütze linken Journalismus mit einem freiwilligem Abo, einer Spende - oder noch besser entscheide dich für ein Digitalabo.

  • Wählen Sie ein Abo:

    • Online-Abo
    • Kombi-Abo
    • Print-Abo
    • App-Abo
    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit dem Online-Abo erhalten Sie Zugang zu allen Artikeln in elektronischer Form auf unserer Webseite und dazu das nd-ePaper. Zum Online-Abo
    Mobil, kritisch und mit Links informiert:
    neues deutschland als ePaper – und am Wochenende im Briefkasten!
    Prämie: Das nd-Frühstücksbrettchen. Der Wegbegleiter für den Start in den Tag.
    Zum Kombi-Abo

    Lesen Sie das »nd« wo und wann Sie wollen. Mit der nd-App erhalten Sie Zugang zur Zeitung in elektronischer Form als App optimiert für Smartphone und Tablet.

    Die nd-App gibt es für iOs und Android.

    Zum App-Abo
  • Per Überweisung:

    Stichwort: nd-paywall

    Berliner Bank
    IBAN: DE11 1007 0848 0525 9502 04
    SWIFT-CODE (BIC): DEUTDEDB110

    Per Paypal

    PayPal

    Per Sofortüberweisung

    Sofortüberweisung

    Ich habe bezahlt.

  • Ich beteilige mich mit einer regelmäßigen Zahlung

    Wir freuen uns sehr, dass Sie zu dem Entschluss gekommen sind: Qualitätsjournalismus zur Stärkung einer Gegenöffentlichkeit von links ist mir etwas wert!

    Mit ihrem solidarischen Beitrag unterstützen Sie linken unabhängigen Qualitätsjournalismus. Und: Sie unterstützen die Menschen, die sich selbst ein Abo nicht leisten können. Wir sind der Ansicht, dass Journalismus für möglichst alle zugänglich sein soll – deshalb bieten wir einen großen Teil unserer Artikel gratis zum Lesen und teilen im Netz an. Aber nur Dank der Abonnements und Zahlungen vieler Leserinnen und Leser können wir jeden Tag eine Zeitung produzieren: Gedruckt, als Onlineausgabe und als App.

    Turnus

    Minimum 5 Euro/Monat

    Meine Bankdaten

    Persönliche Angaben

    *Pflichtfelder
     
     
  • Ich bin schon Abonnent
    Login

    Passwort vergessen?

  • Jetzt nicht ...

Berlin. Die Bundesregierung hat vor dem Gipfeltreffen am Mittwochabend in Berlin zur Ukraine und zu Syrien erneut die Erwartungen gedämpft. Beim Ukraine-Konflikt gehe es um eine »schonungslose Bestandsaufnahme«, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Die Umsetzung der Minsker Vereinbarung sei »weit entfernt« von dem, wo sie sein sollte. Trotzdem sei es richtig, jede Möglichkeit auszuschöpfen, eventuell doch Fortschritte zu erzielen. »Ganz ohne Hoffnung geht man in kein Treffen«, sagte Seibert.

Der Russlandbeauftragte der Bundesregierung, Gernot Erler (SPD), hingegen setzte große Hoffnungen in den Gipfel. »Eine Verständigung zu viert kann dem Friedensprozess ein dringend benötigtes neues Momentum geben«, sagte Erler der »Neuen Osnabrücker Zeitung«. Er rechne mit einem »starken und konkreten Signal« von dem Treffen.

Russlands Präsident Wladimir Putin ist erstmals seit Beginn des Ukraine-Konflikts im April 2014 wieder in Deutschland. An dem Treffen zur Ukraine im sogenannten Normandie-Format nehmen die vier Staats- und Regierungschefs von Deutschland, der Ukraine, Frankreich und Russland teil. Auch die Außenminister der vier Länder sollten nach Angaben Seiberts dabei sein.

Russland erwartete von den Ukraine-Verhandlungen eine konstruktive Analyse der Lage im Kriegsgebiet Donbass. »Das Ziel ist, zu schauen, wo wir stehen, und festzustellen, was uns an der Umsetzung des Minsker Abkommens hindert«, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow am Mittwoch in Moskau. »Einen Durchbruch erwarten wir nicht.«

Der Ukraine-Konflikt steckt seit Monaten in einer Sackgasse. Der 2015 mühsam ausgehandelte Minsker Friedensplan ist kaum umgesetzt. Die Ukraine wirft Russland vor, die prorussischen Separatisten im Donbass mit Soldaten und Waffen zu stützen und den Friedensprozess zu torpedieren. Peskow bekräftigte, Moskau sehe sich nicht als Konfliktpartei. »Das beste Ergebnis wäre, wenn die Ukraine sich verpflichten würde, die Minsker Vereinbarungen umzusetzen«, sagte er.

Die Treffen im sogenannten Normandie-Format sind Krisendiplomatie auf höchster Ebene: Seit zweieinhalb Jahren beraten Merkel, Hollande, Putin und Poroschenko immer wieder zu viert über den Konflikt in der Ostukraine. Agenturen/nd

Werbung

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Schenken Sie schon, oder rätseln Sie noch?

Jetzt aber schnell!

Schenken was wirklich Freude macht. Für diejenigen, die schon alles haben, oder auf kapitalistischen Überfluss verzichten wollen.

Jetzt bestellen oder verschenken