Eine Offensive für Stillstand und Rollback

Vor bald 20 Jahren scheiterte das »Mulilaterale Abkommen über Investitionen« (MAI) – ein noch weitaus radikalerer Vorläufer von TTIP und CETA

  • Von Velten Schäfer
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Jahrelang wird im Geheimen ein Abkommen verhandelt, das das Ziel hat, bestimmte demokratische Prozesse unter dem Rubrum »Handelspolitik« dauerhaft ökonomisch einzunorden. Doch irgendwie wird das noch vor Abschluss ruchbar. Es folgt öffentliche Empörung, offizielle Stellen und offiziöse Meinungsmacher reagieren mit Beschwichtigung und Diffamierung. Schließlich findet sich eine staatliche Einheit, die diese Verhandlungen unter massiven Drohungen und apokalyptischen Polemiken der Kapitalverbände zunächst stocken und dann scheitern lässt – oder doch noch umgedreht wird.

Das vertraute Szenario beschreibt allerdings nicht nur das aktuelle Tauziehen um die transatlantischen Freihandelsabkommen TTIP und CETA. Das gleiche Stück wurde bereits in den 1990er Jahren einmal aufgeführt – in Gestalt der seinerzeit spektakulären, heute allerdings weitgehend vergessene Auseinandersetzung um das »Multilaterale Abkommen über Investitionen« (MAI) in d...

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