Neue Ermittlungen gegen HDP-Chef in der Türkei

Staatsanwaltschaft prüft Vorwurf der Beleidigung von Präsident Erdogan / Demirtas hatte Festnahme der Bürgermeister von Diyarbakir verurteilt

Diyarbakir. Die türkische Staatsanwaltschaft hat neue Ermittlungen gegen den Vorsitzenden der prokurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas, eingeleitet. Es werde geprüft, ob der Oppositionspolitiker in einer Rede am Donnerstag Staatschef Recep Tayyip Erdogan beleidigt habe, teilte die Staatsanwaltschaft in Diyarbakir mit. Demirtas hatte in der Rede die am Dienstag erfolgte Festnahme der beiden Bürgermeister der Kurdenmetropole im Südosten der Türkei öffentlich verurteilt.

Ankara wirft den Bürgermeistern Gültan Kisanak und Firat Anli vor, Verbindungen zu »Terroristen« zu haben, womit Mitglieder der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) gemeint sind. Sie sollen zudem zu Gewalt aufgerufen und Forderungen nach mehr Autonomie für die Kurden unterstützt haben. Außerdem sollen sie städtische Fahrzeuge für Begräbnisse von getöteten PKK-Mitgliedern zur Verfügung gestellt haben.

Die PKK wird von der türkischen Regierung als Terrororganisation eingestuft. Diyarbakir wird immer wieder von Kämpfen zwischen türkischen Sicherheitskräften und PKK-Anhängern erschüttert. Die Festnahme der beiden Bürgermeister löste in Diyarbakir am Mittwoch heftige Zusammenstöße zwischen Demonstranten und der Po...

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