Blamage beim Klimaschutz

Erneut verschobene Abstimmung durch das Bundeskabinett ärgert Umweltverbände und die Opposition

  • Von Kurt Stenger
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) reist am kommenden Montag nun wohl doch mit leichtem Gepäck nach Marrakesch. Eigentlich wollte die SPD-Politikerin beim laufenden UN-Klimagipfel die Vorhaben Deutschlands bis zum Jahr 2050 erläutern, auch um mehr Einfluss auf die Verhandlungen nehmen zu können. Doch der eigene Parteichef Sigmar Gabriel machte ihr in seiner Rolle als Wirtschaftsminister einen Strich durch die Rechnung: Wegen seines Einspruchs wurde der Beschluss trotz am Dienstagabend beendeter Ressortabstimmung von der Tagesordnung der Kabinettsrunde am Mittwoch genommen.

Offenbar lässt sich der Dauerclinch zwischen Umwelt- und Wirtschaftsministerium auch innerparteilich nicht überwinden. Wieder einmal spielt dabei die Zukunft der Braunkohle die Hauptrolle. Gabriel lehnt speziell die von Hendricks gewünschte Einsetzung eines Gremiums zum Kohleausstieg ab: »Mit mir wird es eine solche Kommission nicht geben«, sagte Gab...

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