Ohrfeige für das Finanzamt

Finanzgericht bescheinigt Attac Gemeinnützigkeit

  • Von Hans-Gerd Öfinger
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Kassel. Das globalisierungs- und kapitalismuskritische Netzwerk Attac ist und bleibt gemeinnützig. Dies entschied das Hessische Finanzgericht in Kassel am Donnerstag nach einer mehrstündigen Verhandlung. Die Richter bekräftigten damit voll und ganz die Argumente, mit denen Attac gegen einen Bescheid des Finanzamts Frankfurt am Main klagte.

Der Rechtsstreit um den Status von Attac war entbrannt, nachdem das Finanzamt in Franfurt am Main 2014 dem Attac-Trägerverein die Gemeinnützigkeit entzogen hatte. Die Behörde hatte dies damit begründet, dass Attac eine politische und keine gemeinnützige Organisation sei. Insbesondere der Einsatz für eine Finanztransaktionssteuer oder eine Vermögensabgabe diene keinem gemeinnützigen Zweck, argumentierte das Amt. Der Einspruch gegen den Bescheid, den Attac 2014 umgehend einreichte, wurde vom Finanzamt Anfang 2016 zurückgewiesen. Attac reichte daraufhin Klage ein.

In der Verhandlung folgten di...

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, haben Sie folgende Möglichkeiten:

Haben Sie ein Online- oder Kombi-Abo? Dann loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo:

Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Warum ist der Artikel so kurz?

Der Artikel ist in Wirklichkeit länger: 455 Wörter (3283 Zeichen).

Wenn Sie ein entsprechendes Abo gewählt haben, können Sie sich einloggen und den ganzen Artikel lesen. Und auch alle anderen Artikel seit 1990.

Wir stellen einen großen Teil unseres Angebots im Internet gratis zur Verfügung. Damit das finanzierbar bleibt, ist es wichtig, das viele Leute trotzdem bereit sind, für das Angebot zu bezahlen.

Alle Abo-Angebote

Foto: Zeitung, Smartphone, iPad und eine Tasse Kaffee

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.