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Verlage sollen 100 Millionen Euro zahlen

Urheberrecht

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Nach einem Urteil des Bundesgerichtshofs vom April fordert die Verwertungsgesellschaft (VG) Wort von deutschen Verlagen insgesamt rund 100 Millionen Euro zurück. Das teilte das geschäftsführende Vorstandsmitglied Robert Staats auf dpa-Anfrage mit. Betroffen seien rund 4200 Verlage. Die VG Wort sei durch die BGH-Entscheidung verpflichtet, die Rückforderungen für 2012 bis 2015 geltend zu machen.

Der Bundesgerichtshof hatte im April entschieden, dass die Verlage nicht mehr an den Millionen-Einnahmen der VG Wort aus Urheberrechten beteiligt werden dürfen. Bisher wurden die - etwa von Copyshops und Bibliotheken erhobenen - Gelder zwischen Autoren und Verlagen aufgeteilt. Der BGH folgte damit mehreren Urteilen des Europäischen Gerichtshofs, nach denen Verlage nicht mehr an den Millioneneinnahmen von Verwertungsgesellschaften wie der VG Wort und der Gema beteiligt werden dürfen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters (CDU) sieht vor allem kleine Verlage durch die Rückforderungen in Gefahr. »Mich erreichen alarmierende Berichte aus der Branche, dass trotz des guten Willens der Beteiligten auch Insolvenzen nicht auszuschließen sind«, erklärte sie. Nach Angaben des Börsenvereins des Deutschen Buchhandels sind 20 bis 25 Prozent der Verlage akut existenzgefährdet. Die Rückforderungen betrügen zwischen 20 und 200 Prozent des durchschnittlichen Jahresgewinns, rechnete der Dachverband vor. Grütters appellierte an den Bundestag, kurzfristig für Härtefälle finanzielle Unterstützung zu schaffen. Zudem sei eine gesetzliche Lösung nötig. dpa/nd Kommentar Seite 4

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