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Traum von der Militärmacht EU

Aert van Riel über außenpolitische Folgen der Wahl in den USA

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Nach dem Wahlsieg Donald Trumps deutet sich an, dass die Europäische Union in sicherheitspolitischen Fragen enger zusammenrücken könnte. Denn der künftige Präsident ist ein Nationalist, dessen Politik für die bisherigen Partnerstaaten der USA wenig verlässlich sein dürfte. Mit seinen Soldaten will sich Trump nur noch punktuell im Interesse des eigenen Landes engagieren. Deswegen wird in der EU wieder einmal laut über die Schaffung einer gemeinsamen Armee nachgedacht. Dieses Ziel verfolgt nicht nur Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker. Auch das deutsche Verteidigungsministerium kann sich zumindest eine engere Kooperation vorstellen. Die Bundesrepublik würde nämlich auf europäischer Ebene eine Führungsrolle übernehmen. Der Kurs der NATO wird hingegen vor allem von den USA beeinflusst.

Weitere Schritte zu einer gemeinsamen europäischen Verteidigungspolitik würden allerdings nicht zu einer größeren Sicherheit auf der Welt führen. Denn auch die EU setzt aufs Militär, das lediglich Symptome, aber niemals die Ursachen von Problemen und Konflikten bekämpfen kann. So geht die EU zwischen Italien und der nordafrikanischen Küste militärisch gegen Schleuser vor, die gegen Bezahlung Schutzsuchende über das Mittelmeer nach Europa bringen wollen. Ob internationale Militärmissionen künftig öfter unter europäischen Flaggen oder dem Symbol der NATO durchgeführt werden, spielt für die Leidtragenden westlicher Politik letztlich keine Rolle.

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