Werbung

Nicht Deutschlands Superstar

Linkspartei will eigenen Kandidaten nominieren

Bei uns droht die ABOkalypse!

Wir brauchen zahlende Digitalleser/innen.

Unterstütze uns und überlasse die Informationsflanke nicht den Rechten!

Mach mit! Dein freiwilliger, regelmäßiger Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Die Linke will nach der Einigung der Großen Koalition auf Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für die Bundespräsidentenwahl einen eigenen Kandidaten nominieren. Damit solle auch verdeutlicht werden, »dass es eine Alternative zu Sozialabbau und Kriegseinsätzen gibt«, sagte die Fraktionsvorsitzende Sahra Wagenknecht. Steinmeier sei gerade deshalb der ideale Kandidat der großen Koalition, weil er als Initiator der sozial verheerenden Agenda-2010-Gesetze für die Zerstörung des Sozialstaats und die immer tiefere soziale Spaltung im Land stehe, »und damit genau die Politik verkörpert, die immer mehr Menschen an der Demokratie verzweifeln lässt«. Trotz moderater NATO-Kritik stehe Steinmeier als Befürworter von Interventionskriegen auch nicht für eine Wende hin zu einer friedlichen Außenpolitik. »Gabriel kann einen taktischen Sieg gegen Merkel verbuchen, aber ein Gewinn für eine sozialere Politik ist das nicht«, so die Fraktionschefin.

Die Parteivorsitzende Katja Kipping erklärte auf Twitter, es habe sich gezeigt, dass Steinmeier immer ein Kandidat der Großen Koalition war und nie ein möglicher Aufbruch für neue linke Mehrheiten. Ähnlich äußerte sich Co-Chef Bernd Riexinger in der »Rheinischen Post«. »Die Unterstützung der Union für die Kandidatur von Steinmeier als Bundespräsident zeigt erneut deutlich, dass Steinmeier kein Angebot an die Linke ist.« Das könne die Opposition nicht mitmachen. Riexinger zufolge kommen die Partei- und Fraktionsspitze am kommenden Montag für die Nominierung eines eigenen Kandidaten zusammen. Der Linken-Kandidat werde »für Weltoffenheit, für soziale Gerechtigkeit, für Friedenspolitik« stehen.

Der Linksfraktionschef im Bundestag, Dietmar Bartsch, hat die Regierungsparteien auch für ihre zähe Suche nach einem Nachfolger für Bundespräsident Joachim Gauck kritisiert. »Wir sind nicht bei Deutschland sucht den Superstar. Das Amt ist das höchste Staatsamt, und damit muss man anders umgehen und nicht als Machtpoker zwischen Union und SPD«, sagte er am Montag im Bayerischen Rundfunk. Das »wochenlange Gezerre« sei »unverantwortlich« und führe dazu, dass sich Menschen von der Politik abwendeten. Agenturen/nd

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!

Noch kein Abo?

Jetzt kostenlos testen!

14 Tage das »nd« gratis und unverbindlich als App, digital oder gedruckt.

Kostenlos bestellen