Sinnkrise in Den Haag

Der Internationale Strafgerichtshof berät über seine Zukunft

  • Von Olaf Standke
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Man darf durchaus Kalkül vermuten, wenn Fatou Bensouda unmittelbar vor der diesjährigen Vollversammlung des Internationalen Strafgerichtshofes (IStGH) mit einem solchen Bericht an die Öffentlichkeit geht: US-Soldaten und CIA-Agenten sollen nach Einschätzung internationaler Ermittler in Afghanistan Kriegsverbrechen begangen haben. Demnach gebe es »eine vernünftige Grundlage zu glauben«, dass nicht nur Taliban und Angehörige der afghanischen Regierungstruppen für Folter und Misshandlung verantwortlich seien, betonte die Haager Chefanklägerin. So töteten radikale Islamisten und ihre Verbündeten bei Angriffen auf Schulen, Krankenhäuser und Moscheen zwischen 2007 und Ende 2015 höchstwahrscheinlich 17 000 Zivilisten.

Zum ersten Mal aber gingen die Ermittler des IStGH im Zusammenhang mit Kriegsverbrechen auch der Rolle der US-amerikanischen Streitkräfte und des Washingtoner Auslandsgeheimdienstes CIA nach.

Seit 2003 bis in die jüngs...

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