Erdogan bastelt an der Alleinherrschaft

Parlament soll Referendum zu einer Verfassung beschließen, die die Rechte des türkischen Präsidenten ausbaut

  • Von Jan Keetman
  • Lesedauer: ca. 2.5 Min.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdogan will eine Art Superpräsidentschaft. Dies geht aus dem Entwurf einer Verfassungsänderung hervor, den die regierende Partei für Gerechtigkeit und Aufschwung (AKP) der Partei der Nationalistischen Bewegung (MHP) übermittelte und der durch die Istanbuler Zeitung »Hürriyet« bekannt wurde. Der Entwurf umfasst 14 Punkte, die die Befugnisse und die Amtszeit des Präsidenten betreffen.

Im Vorfeld hatte Ministerpräsident Binali Yildirim versucht, die Verfassungsänderung herunterzuspielen. Die Änderungen seien nicht groß und stellten außerdem nur eine Anpassung der Verfassung an den tatsächlich bestehenden Zustand dar. Da mag durchaus etwas dran sein, denn mit Hilfe der AKP, der er als Staatspräsident nicht mehr angehören darf, die ihm aber trotzdem treu ergeben ist, setzte sich Erdogan bereits über viele Einschränkungen des Präsidentenamtes einfach hinweg.

Parteipolitische Abstinenz braucht ...

Warum endet dieser Text denn jetzt schon? Mittendrin? Ich möchte den Artikel gerne weiterlesen!

Um den ganzen Artikel zu lesen, haben Sie folgende Möglichkeiten:


Haben Sie bereits ein Online- oder Kombi-Abo? Dann loggen Sie sich einfach ein. Wenn nicht, probieren Sie doch mal unser Digital-Mini-Abo:

Wenn Sie ein Abo haben, loggen Sie sich ein:

Mit einem Digital-, Digital-Mini- oder Kombi-Abo haben Sie, neben den anderen Abo-Vorteilen, Zugriff auf alle Artikel seit 1990.

Warum ist der Artikel so kurz?

Der Artikel ist in Wirklichkeit länger: 545 Wörter (3604 Zeichen).

Wenn Sie ein entsprechendes Abo gewählt haben, können Sie sich einloggen und den ganzen Artikel lesen. Und auch alle anderen Artikel seit 1990.

Wir stellen einen großen Teil unseres Angebots im Internet gratis zur Verfügung. Damit das finanzierbar bleibt, ist es wichtig, das viele Leute trotzdem bereit sind, für das Angebot zu bezahlen.

Alle Abo-Angebote

Foto: Zeitung, Smartphone, iPad und eine Tasse Kaffee

Bitte aktivieren Sie Cookies, um sich einloggen zu können.