Von Marina Mai
28.11.2016

Lichtenberger LINKE nominiert Michael Grunst

Kreisversammlung stellt nach Rückzug von Evrim Sommer neuen Bürgermeisterkandidaten auf / Gesine Lötzsch führt fortan den Bezirksverband

Kann die Lichtenberger LINKE wie...
Kann die Lichtenberger LINKE wieder so Tritt fassen, wie sie es im Wahlkampf tat?

Die Lichtenberger LINKE wird mit Michael Grunst in eine neue Runde der Bürgermeisterwahl gehen. 86 Prozent der Delegierten einer Kreisversammlung nominierten am Samstag den bisherigen Stadtrat aus dem Nachbarbezirk Treptow-Köpenick, der allerdings lange in Lichtenberg seine politische Heimat hatte. Die Nominierung war notwendig geweorden, nachdem die eigentliche Bürgermeisterkandidatin Evrim Sommer in zwei Wahlgängen in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) gescheitert war.

Sommer tritt nicht erneut an, weil sie Gegenstimmen aus der eigenen Partei vermutet. Als Stadträtin nominierte die Partei ihre Verordnete Katrin Framke. Die 56-Jährige war bereits von 2007 bis 2011 Kulturstadträtin im Bezirk. Auf sie entfielen 85 Prozent der Delegiertenstimmen. Gewählt werden müssen beide allerdings auf der BVV-Sitzung am 15. Dezember. Der Linkspartei steht das Vorschlagsrecht für den Bürgermeister- und einen Stadtratsposten zu. Sie muss allerdings bei SPD und Grünen um Zustimmung werben.

Der 46-jährige Grunst ist nicht der Wunschkandidat seiner Partei. Die Bundestagsabgeordnete Gesine Lötzsch, die mit der Suche nach einer Kandidatin beauftragt war, hatte eine Frau gesucht, gern eine von außen. »Wir haben aber Absagen bekommen,« bedauert sie. Beifall gab es keinen, als der Vorschlag Grunst fiel. Immerhin hatten ihm einige Genossen im Zusammenhang mit der Demontage von Sommer kein faires Spiel unterstellt.

Gesine Lötzsch appellierte an eine neue Kultur des Miteinander in der Bezirkslinken. Die abwesende Evrim Sommer stand in der eigenen Partei ein Jahr lang unter ständiger Kritik. Schon auf Parteiversammlungen waren Zweifel an ihre Hochschulabschluss aufgekommen, ohne dass das öffentlich ausgeräumt wurde. Kritik muss intern ausgetragen werden, nicht über soziale Medien.

Lötzsch bat darum, Kandidaten der eigenen Partei besser gegen Angriffe von außen zu verteidigen, wie das in den Jahren nach der Wende auch geschah. »Solche Angriffe werden mit der AfD zunehmen.«
Die LINKEN in Lichtenberg sind mit 1400 Mitgliedern der größte Bezirksverband in Berlin. Was von ihm erwartet wird, machten Landesgeschäftsführerin Katina Schubert und der Abgeordnete Harald Wolf deutlich: Ein dritter Bürgermeister nach Marzahn und Pankow muss schnell gewählt werden. Danach muss die Partei ihr Wahlprogramm umsetzen und im kommenden Jahr das Bundestagsdirektmandat verteidigen.

Mehrere Redner erläuterten, wie dringlich der Wahlakt ist. Derzeit ist wegen der misslungenen Neuwahl das alte Bezirksamt noch im Amt. Drei Mitglieder warten aber dringend auf ihre Abberufung. Darunter ist die von den LINKEN nominierte Jugendstadträtin Sandra Obermeyer. Sie wurde inzwischen in Mitte als Stadträtin gewählt. Das Amt antreten kann sie dort aber erst, wenn sie in Lichtenberg abberufen ist. Bis dahin muss sie in Mitte ein CDU-Kollege vertreten.

»Der Ernst der Lage ist erkannt«, sagte Michael Stadler, ein redegewandter älterer Herr. »Ich hoffe, dass wir unsere Aufgaben ohne Machtkämpfe schaffen. Scherben kann man zusammenkehren und dann herrscht wieder Ordnung im Haus. Man kann aber den Scherbenhaufen auch anwachsen lassen und wird dann irgendwann feststellen, dass es sich ohne Geschirr nicht gut lebt.« So sein Appell, vor allem nach vorn zu schauen. Doch mehrere Redner benannten Fehler in der Vergangenheit. So sei die Kritik an Evrim Sommer nicht immer offen, zu spät, zu leise und nicht immer fair geäußert worden. Sie selbst sei aber auch nicht auf ihre Kritiker zugegangen. Teamgeist und ein respektvoller Umgang miteinander hätten gefehlt. Die Partei habe sich oft mit sich selbst beschäftigt.

An den Kommunikationsstrukturen innerhalb der Partei müsste dringend gearbeitet werden, mahnte die neue Bezirksverordnete Claudia Engelmann an. Sie berichtet von Verdächtigungen gegen sie hinter ihrem Rücken, nicht an Wahlkampfständen erschienen zu sein, an denen sie angemeldet war. Sie habe aber gar nichts von den Terminen gewusst, sagte sie, weil sie als Neumitglied offenbar noch nicht in parteiinterne Verteilern aufgenommen sei. »Niemand hat mich angerufen und gefragt, ob ich diese Termine wahrnehmen kann.«

Mehrere Redner lehnten es ab, nach den Strippenziehern hinter dem rbb-Bericht und den Gegenstimmen gegen Sommers Wahl nach Schuldigen in den eigenen Reihen zu suchen. Das stifte Zwietracht, ohne dass die Schuldigen gefunden werden können. Denn da sei das Wahlgeheimnis davor. Noch-Stadtrat Andreas Prüfer sprach von einer »Kultur der Verdächtigungen« bei der Suche nach Schuldigen. Die vergifte das Klima.

Gesine Lötzsch hatte sich in dieser »schwierigen Situation« entschieden, noch einmal als Bezirksvorsitzende zu kandidieren, »obwohl das nicht Teil meiner Lebensplanung war«, sagt sie. Als Vorsitzende des Hauptausschusses im Bundestag hat sie einen der wichtigsten Aufgaben inne, die einer Oppositionspartei zusteht. Sie will ihre Partei aber wieder handlungsfähig machen und wurde mit 90 Prozent der Stimmen gewählt.

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