28.11.2016

Trump: Millionen stimmten illegal für Clinton

Designierter US-Präsident stellt Rechtmäßigkeit der Wahl in Frage / Trump-Beraterin warnt vor Mitt Romney als Außenminister

jim lo scalzo

Washington. Knapp drei Wochen nach der US-Präsidentschaftswahl ist eine neue Debatte über das Ergebnis entbrannt. Der designierte neue Amtsinhaber Donald Trump erklärte am Sonntag, dass sich »Millionen Menschen« illegal an der Wahl am 8. November beteiligt hätten - und sein Sieg andernfalls sogar noch überzeugender ausgefallen wäre.

Trump antwortete damit via Twitter auf eine anstehende Neuauszählung in Wisconsin, wo er seine demokratische Rivalin Hillary Clinton knapp besiegt hatte. Den »Recount« in dem Staat hatte die - bei der Wahl völlig chancenlose - Grünen-Bewerberin Jill Stein beantragt. Sie will auch Neuauszählungen in den Staaten Pennsylvania und Michigan mit ebenfalls knappen Ergebnissen zugunsten von Trump.

Das Clinton-Lager hatte am Wochenende mitgeteilt, dass es die Vorstöße der Grünen unterstütze. Zugleich machte es aber klar, dass es keine Änderung des Wahlausgangs durch die Neuauszählungen erwarte. Eigene Überprüfungen in den vergangenen Wochen hätten keine Unregelmäßigkeiten aufgezeigt. Deshalb habe man auch nicht selbst Neuauszählungen beantragt.

Die US-Bürger wählen ihren Präsidenten nur indirekt. Ausschlaggebend ist ein Gremium von Wahlmännern und -frauen. Jeder Bundesstaat hat je nach seinem Bevölkerungsumfang eine bestimmte Zahl von Vertretern in dieser Gruppe, die entsprechend dem Wahlergebnis in ihrem Staat votieren - nach dem Prinzip »Winner takes it all«. Das heißt, der Gewinner bekommt alles, hohe Siege zählen nicht mehr als knappe.

So waren landesweit bei der Wahl am 8. November auf Clinton rund zwei Millionen mehr Stimmen entfallen als auf Trump. Aber der Republikaner kam auf mehr Stimmen im Wahlgremium.

Hätte Clinton in Wisconsin, Pennsylvania und Michigan gewonnen, wäre sie und nicht Trump der Gesamtsieger geworden. Zusammen sind es aber immer noch mehr als 100.000 Stimmen, die Clinton bei Neuauszählungen hinzugewinnen müsste. Nach übereinstimmender Einschätzung von Experten ist es sehr unwahrscheinlich, dass dies gelingt.

In ersten Reaktionen hatte sich Trump auf Stein konzentriert, schoss sich dann aber in einer ganzen Serie von Tweets am Sonntag zunehmend auf das Clinton-Lager ein. Er habe nicht nur das Electoral College - das Wahlmännergremium - in einem Erdrutschsieg gewonnen, sagte Trump. Er habe darüber hinaus auch die Stimmenmehrheit der Bevölkerung erhalten, »wenn man die Millionen Menschen abzieht, die illegal abgestimmt haben«. Beweise dafür lieferte er aber nicht.

Hintergrund der Vorstöße für die Neuauszählungen sind Hinweise von Computer-Experten, nach denen die in Wisconsin benutzten Wahlautomaten anfällig für Hackerangriffe seien und deswegen in anderen Bundesstaaten, etwa Kalifornien, nicht benutzt werden dürfen. Die favorisierte Clinton hatte in Stimmbezirken, in denen Wahlmaschinen benutzt wurden, deutlich schlechter abgeschnitten als in Wahllokalen, wo auf handgeschriebene Stimmzettel gesetzt worden war.

In der Diskussion über die Regierungsbildung in den USA hat sich unterdessen eine enge Beraterin Trumps klar gegen Mitt Romney als Kandidaten für das Außenamt ausgesprochen. Der ehemalige Gouverneur von Massachusetts habe im Wahlkampf »getan, was er konnte, um Donald Trump zu schaden«, sagte Kellyanne Conway in der ABC-Sendung »This Week« am Sonntag (Ortszeit).

»Wir sind alle für Einheit in der Partei. Aber ich denke nicht, dass wir dafür mit dem Posten des Außenministers bezahlen müssen«, sagte Conway. Sie werde Trumps Entscheidung aber in jedem Fall respektieren. »Es gibt nur einen, der sein Kabinett auswählen wird, und das ist der gewählte Präsident Donald Trump.«

Neben dem ehemaligen Präsidentschaftskandidaten der Republikaner Romney (69), stehen auch Rudy Giuliani (72, Ex-Bürgermeister von New York), David Petraeus (64, Ex-CIA-Direktor), John Bolton (68, Ex-UN-Botschafter) und Bob Corker (64, Senator von Tennessee) als mögliche Außenminister zur Debatte. Agenturen/nd

Im nd-Shop

Artikel weiterempfehlen und ausdrucken