Von René Heilig
29.11.2016

Mehr Vernunft als der BND aufbringt

René Heilig zu Herausforderungen über das traditionell Geheime hinaus

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Die Lage in der Welt ist ernst und der BND unverzichtbar, sagte die Kanzlerin beim Festakt zum 60-jährigen Bestehen des Auslandsnachrichtendienstes. Vielleicht kann man viele unbesetzte Stühle im Saal als Beleg dafür nehmen, wie intensiv die Agenten schon jetzt von Kriegen in Syrien, Afghanistan und Mali, vom Ukrainekonflikt und den Migrationsbewegungen gefordert sind.

Der Jahrestag hätte Anlass sein können, jenseits ideologischer Motivlagen über ein neues Verhältnis von Gesellschaft, Politik und Nachrichtendiensten zu debattieren. Welche, wenn nicht die Geschichte deutscher Geheimdienste kann dazu motivieren. Doch weit gefehlt. Gerade weil eine weltweite Abschaffung zwar traumhaft, doch nicht mehr ist, gerade weil das Recht weiter »dienstlichen« Bedürfnissen angepasst wird, muss man über Alternativen zu dieser Art Politikberatung und -steuerung nachdenken.

Sicher wird der BND auch weiter Panzer zählen und Politikerreden sezieren. Dazu mag ein Agenten-Masterstudiengang, der inzwischen angeboten wird, reichen. Doch im Cyberkrieg ist es nicht mit der Installierung und Enttarnung von Trollfabriken getan. Hinter all dem, was man jetzt postfaktisch nennt, stecken mehr Gefahren als traditionelle Geheimdiensthirne sich vorstellen. Weshalb eine globale Vernetzung von unabhängiger Wissenschaft mehr Sicherheit verspricht - als unkontrollierbare Geheimdienstkooperation.

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