Jan Keetman 01.12.2016 / Ausland

Erdogans »Geschenk Gottes«

Der Untersuchungsausschuss in der Türkei zum Juli-Putsch steht vor massiven Hindernissen

Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan – wann hat er von Putschplänen gewusst?

Bei den Oppositionsabgeordneten des Ausschusses zur Aufklärung des Putschversuchs vom 15. Juli herrscht Frust. Der Abgeordnete Aytun Ciray von der Republikanischen Volkspartei sagt offen, der Ausschuss diene nicht der Aufklärung, sondern der Verschleierung der Hintergründe. Nun ist es zwar Usus bei jeder Opposition, erst einmal dagegen zu sein, doch Ciray hat handfeste Gründe für seine Behauptung. Weder den Geheimdienstchef Hakan Fidan, noch den Generalstabschef Hulusi Akar durfte der Ausschuss befragen, noch an dem Putschversuch beteiligte Offiziere. Schließlich wollte Ciray noch wissen, mit wem der Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in der Putschnacht wann telefoniert hat. Auch da Fehlanzeige, vom Inhalt der Gespräche ganz zu schweigen.

Die Regierungspartei muss sich also schon fragen lassen, warum sie der Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zustimmt, ihm dann aber alle Möglichkeiten für echte Nachforschungen vorenthält. Offen...

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