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Aus dem Rechnungshofbericht 2016

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Brandenburg hat 1010 Kilometer Radwege an Landesstraßen. 2013 und 2014 standen für die Sanierung 2,3 Millionen Euro zur Verfügung. Doch dem Landesbetrieb Straßenwesen sei der Zustand der im Schnitt 15 Jahre alten Wege nicht einmal bekannt, rügt der Rechnungshof. Reparaturen erfolgen ohne System, eventuell zu spät und sind dann deswegen teurer als nötig.

Das Land und seine Zuwendungsempfänger müssen sich nur im Ausnahmefall gegen Risiken versichern. Wäre dies 2014 konsequent beachtet worden, hätten 130 000 Euro Versicherungsprämien gespart werden können.

Das Arbeitsministerium förderte Beratungsstellen der Industrie- und Handelskammern sowie der Handwerkskammern für alte Unternehmer, die Nachfolger für ihren Betrieb suchen. Der Rechnungshof wies auf die begrenzte Wirksamkeit hin. Das Ministerium stellte die Förderung 2014 ein und widerrief Zuwendungen in Höhe von fast 70 000 Euro. af

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