Daniel Schwerd 09.12.2016 / Kommentare

Richtige Idee mit Fehlern

Daniel Schwerd kritisiert die neue »Charta der digitalen Grundrechte« in wesentlichen Punkten

Dieser Tage ist die »Charta der digitalen Grundrechte« vorgestellt worden: Initiiert von der »Zeit«-Stiftung, hat eine Gruppe Politiker, Wissenschaftler und Journalisten einen Entwurf von Grundrechten erstellt, wie wir in der digitalen Zukunft miteinander leben sollen. Diesen wollen sie später in das EU-Parlament einbringen. Die Idee ist richtig: Zwar gelten die bestehenden Menschenrechte universell - und damit ebenso im Internet wie in der »realen« Welt. Und doch gibt es neue Fragestellungen, die erst durch die digitale Sphäre aufgeworfen werden. Auch bei den Regelungen in der Charta, die eine Doppelung bereits bestehender Rechte darstellen, kann es nicht schaden, die Aufmerksamkeit im Internet erneut darauf zu lenken. Ich freue mich über die Initiative, halte sie für dringend notwendig und wertvoll.

Die Initiatoren nennen es Diskussionsgrundlage, gleichwohl wird bereits nach Mitunterzeichnern gesucht. Ich kann das Papier jedoch ...

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