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Rechnungshof zweifelt an Mauteinnahmen

Berlin. Der Bundesrechnungshof ist skeptisch, ob die geplante Pkw-Maut die von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) erhofften Einnahmen bringen wird. »Die Einnahmeprognose ist mit erheblichen Risiken verbunden«, sagte Rechnungshofpräsident Kay Scheller der Funke Mediengruppe. Der Rechnungshof sehe die Aufwand für die Kontrolle der Mauterhebung kritisch. »Wir bezweifeln auch den geplanten Einführungszeitpunkt im Jahr 2018.« Scheller wies darauf hin, dass seine Behörde »keine eigenen Prüfungserkenntnisse« zur Kosten-Nutzen-Rechnung des Ministeriums habe. Dobrindt verteidigte die Maut im Deutschlandfunk: Man könne 3,7 Milliarden Euro Einnahmen pro Jahr damit erzielen, die für Infrastrukturmaßnahmen ausgegeben würden. dpa/nd

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