Werbung

Beschwerden gegen Armenien-Resolution abgewiesen

Echt jetzt? Ihr wollt Geld von mir?

Ja, herrgottnochmal, es kostet!

Auch, wenn's nervt – wir müssen die laufenden Kosten für Recherche und Produktion decken.

Also, mach mit! Mit einem freiwilligen regelmäßigen Beitrag:

Was soll das sein

Wir setzen ab sofort noch stärker auf die Einsicht der Leser*innen, dass linker Journalismus auch im Internet nicht gratis zu haben ist – mit unserer »sanften« nd-Zahlschranke.

Wir blenden einen Banner über jedem Artikel ein, verbunden mit der Aufforderung sich doch an der Finanzierung und Sicherstellung von unabhängigem linkem Journalismus zu beteiligen. Ein geeigneter Weg besonders für nd-Online-User, die kein Abo abschließen möchten, die Existenz des »nd« aber unterstützen wollen.

Sie können den zu zahlenden Betrag und die Laufzeit frei wählen - damit sichern Sie auch weiterhin linken Journalismus.

Aber: Für die Nutzung von ndPlus und E-Paper benötigen Sie ein reguläres Digitalabo.

Karlsruhe. Das Bundesverfassungsgericht hat mehrere Klagen gegen die im Juni vom Bundestag verabschiedete Armenien-Resolution abgewiesen. Es sei »nicht ausreichend dargelegt«, weshalb Grundrechte verletzt sein sollten, heißt es in einem der insgesamt acht Beschlüsse, den das Gericht am Montag beispielhaft veröffentlichte. Eine solche Möglichkeit sei »im Übrigen ... auch nicht ersichtlich« (Az. 2 BvR 1383/16). In ihrer Erklärung bezeichnen die Abgeordneten die Massaker an bis zu 1,5 Millionen Armeniern in den Jahren 1915/16 im Osmanischen Reich als »Völkermord«. Diese Einstufung wird von der Türkei vehement abgelehnt. Die Resolution hatte das Verhältnis zwischen Berlin und Ankara schwer belastet. Unter anderem hatte die Türkei aus Protest ihren Botschafter aus Berlin abgezogen. dpa/nd

ndPlus

Ein kleiner aber feiner Teil unseres Angebots steht nur Abonnenten in voller Länge zur Verfügung. Mit Ihrem Abo haben Sie Vollzugriff auf sämtliche Artikel seit 1990 und helfen mit, das Online-Angebot des nd mit so vielen frei verfügbaren Artikeln wie möglich finanziell zu sichern.

Testzugang sichern!