Werbung

Potsdamer Mitte: Gericht prüft Bürgerbegehren

  • Lesedauer: 1 Min.

Potsdam. Der Streit über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Zukunft der historischen Mitte beschäftigt im März das Verwaltungsgericht Potsdam. Das berichtet die »Märkische Allgemeine« (Samstag) unter Berufung auf einen Gerichtssprecher. Die Stadtverordnetenversammlung hatte im September das Bürgerbegehren unter anderem für den Erhalt des ehemaligen DDR-Interhotels »Mercure« und der Fachhochschule als rechtlich unzulässig gekippt. Die Initiative setzt sich für den Erhalt umstrittener DDR-Architektur in der historischen Innenstadt ein. Die Organisatoren hatten knapp 15 000 Unterschriften für den Erhalt der Gebäude gesammelt - mehr als erforderlich. Die Zahl war eine wichtige Hürde, um einen Bürgerentscheid herbeiführen zu können. dpa/nd

#ndbleibt – Aktiv werden und Aktionspaket bestellen
Egal ob Kneipen, Cafés, Festivals oder andere Versammlungsorte – wir wollen sichtbarer werden und alle erreichen, denen unabhängiger Journalismus mit Haltung wichtig ist. Wir haben ein Aktionspaket mit Stickern, Flyern, Plakaten und Buttons zusammengestellt, mit dem du losziehen kannst um selbst für deine Zeitung aktiv zu werden und sie zu unterstützen.
Zum Aktionspaket

Linken, unabhängigen Journalismus stärken!

Mehr und mehr Menschen lesen digital und sehr gern kostenfrei. Wir stehen mit unserem freiwilligen Bezahlmodell dafür ein, dass uns auch diejenigen lesen können, deren Einkommen für ein Abonnement nicht ausreicht. Damit wir weiterhin Journalismus mit dem Anspruch machen können, marginalisierte Stimmen zu Wort kommen zu lassen, Themen zu recherchieren, die in den großen bürgerlichen Medien nicht vor- oder zu kurz kommen, und aktuelle Themen aus linker Perspektive zu beleuchten, brauchen wir eure Unterstützung.

Hilf mit bei einer solidarischen Finanzierung und unterstütze das »nd« mit einem Beitrag deiner Wahl.

Unterstützen über:
  • PayPal