nd-aktuell.de / 06.01.2017 / Politik / Seite 13

Volksbegehren gegen Turbo-Abi in NRW startet

Düsseldorf. Seit Donnerstag werden in Nordrhein-Westfalen Unterschriften für ein Volksbegehren gegen das Turbo-Abitur gesammelt. Die Initiatoren des Volksbegehren wollen erreichen, dass an den Gymnasien im Land das Abitur in der Regel wieder nach neun statt schon nach acht Gymnasialjahren abgelegt wird. Um Erfolg zu haben, müssen sie zunächst innerhalb eines Jahres die Unterschriften von knapp 1,1 Millionen wahlberechtigter Bürger sammeln. Kommen die Unterschriften zusammen, ist der Landtag am Zug. Lehnt er das Volksbegehren ab, kommt es zum Volksentscheid. Beim Volksentscheid entscheidet die Mehrheit der abgegebenen Stimmen, sofern diese Mehrheit mindestens 15 Prozent der Stimmberechtigten (ca. zwei Millionen Stimmen) beträgt. dpa/nd