Polens Nationalkonservative gegen »Gender-Philosophie«

Kaczynski-Partei nimmt sich jetzt die Istanbul-Konvention gegen häusliche Gewalt vor / Rückzug angeblich nicht geplant

  • Von Wojciech Osinski, Warschau
  • Lesedauer: ca. 2.0 Min.

Als »rücksichtslose Realisierung der Gender-Philosophie« sieht die nationalkonservative Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) die derzeit heiß diskutierte Istanbul-Konvention. Vier Jahre brauchte Polen, um die Konvention gegen häusliche Gewalt von 2011 zu ratifizieren. Sie war in der türkischen Hauptstadt in ihre heutige Form gegossen worden. Danach dürfen weder Herkunft oder Geschlecht, noch eine Religion häusliche Gewalt rechtfertigen.

Schon damals stieß die Istanbul-Konvention auf Kritik der Oppositionspartei PiS, die seit Oktober 2015 die Regierungsgeschäfte führt. Nach Ansicht ihres Vorsitzenden Jaroslaw Kaczynski, der bei jeder Stellungnahme zu beteuern sucht, er »unterstütze keineswegs häusliche Gewalt«, seien Zweifel anzumelden. Die beiden Hauptprobleme seien die religiösen Hintergründe der häuslichen Gewalt sowie die nicht eindeutig lesbare Definition der Ehe, die in der 2011 abgefassten Abmachung nicht als »formale B...


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