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Dresden: Freispruch für Antifaschist Tim H.

Endlos-Prozess gegen Aktivisten in Sachsen nach sechs Jahren beendet / Landfriedensbruch konnte nicht nachgewiesen werden

Dresden. Fast sechs Jahre nach seiner Teilnahme an Antinaziprotesten in Dresden ist der Berliner Antifaschist Tim H. am Landgericht Dresden vom Vorwurf des Landfriedensbruchs freigesprochen worden. Es habe nicht festgestellt werden können, dass der heute 40-jährige Familienvater bei gewalttätigen Angriffen auf eine Polizeisperre am 19. Februar 2011 aufwiegelnd auf die Menge eingewirkt habe, sagte der Vorsitzende Richter Martin Schulze-Griebler am Freitag zur Urteilsbegründung: »Es konnte ihm nicht einmal nachgewiesen werden, dass er überhaupt Ansagen mit seinem Megafon gemacht hat.« Er äußerte zugleich sein Bedauern über die lange Verfahrensdauer von fast sechs Jahren und den Umstand, dass dabei drei völlig unterschiedliche Urteile gefällt wurden: »Mein Vertrauen in die Strafjustiz würde das nicht unbedingt festigen.«

Der erste Verhandlungstag am 21. Dezember der nunmehr dritten Auflage des Prozesses gegen den linken Demonstranten...


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