Dominic Heilig 10.01.2017 / Politik

Ein Hauch Hoffnung

In Portugal hat die Regierung gegen den Spardruck aus Brüssel kleine soziale Fortschritte durchgesetzt

Die globale Wirtschafts- und Finanzkrise ab 2007 hat in Portugal tiefe Spuren hinterlassen: Zunächst rettete die Regierung mit Milliardensummen strauchelnde Banken, in der Folge schnellte das Staatsdefizit von 3,8 auf elf Prozent nach oben. Es folgte ein radikaler Sparkurs der konservativen Regierung, der die Wirtschaft bremste und die Arbeitslosigkeit nach oben trieb. Vor gut einem Jahr verlor dann die Regierungskoalition aus der konservativen Sozialdemokratischen Partei Portugals (PSD) und den katholischen Volksnationalisten (CDS-PP) ihre absolute Mehrheit bei den Parlamentswahlen. Nach einigem parlamentarischen Tauziehen lenkt seither António Costa von der Sozialistischen Partei (PS) das EU-Krisenland.

Seine Minderheitsregierung ließ sich auf eine Tolerierung durch den marxistischen Linksblock und die Kommunistische Partei (PCP) ein, obwohl die drei Parteien zusammen nur eine knappe Mehrheit haben. So wird beinahe jede Abstimmu...

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