nd-aktuell.de / 16.01.2017 / Politik

Sanders kämpft mit Tausenden für Obamacare

Republikaner treffen im Kongress Vorbereitungen, um das Gesundheitsvorsorgegesetz rückgängig zu machen

Berlin. Im US-Bundesstaat Michigan haben Tausende bei einer Kundgebung mit Senator Bernie Sanders ihre Unterstützung für das Gesundheitsvorsorgegesetz des scheidenden Präsidenten Barack Obama zum Ausdruck gebracht. In Warren folgten bei Minustemperaturen 6000 Personen dem Aufruf Sanders und der Demokraten, die sich gegen die Rücknahme der Gesundheitsreform wenden. Das Gesetz hat rund 20 Millionen Amerikaner ermöglicht, eine Krankenversicherung zu bekommen.

Der zukünftige Präsident Donald Trump hatte angekündigt, Teile des Gesetzes rückgängig zu machen. Vergangene Woche hatten Republikaner im Kongress erste gesetzgeberische Weichen zur Aufhebung der Gesetze gestellt, wo sie in beiden Kammern über eine Mehrheit verfügen. Mehrere Senatoren der Republikaner hatten zuvor erklärt, Teile des Gesetzes beibehalten zu wollen. Bei der namentlichen Abstimmung im Senat votierte allerdings nur ein republikanische Senator gegen die Maßnahmen. Im Senat haben die Republikaner drei Senatoren mehr als die Demokraten.

In Warren rief Sanders die Amerikaner dazu auf, sich den Bemühungen um eine Aufhebung des Gesetzes zu widersetzen. An die Republikaner gerichtet sagte er, sollten diese das Gesetz verbessern wollen, wären die Demokraten zur Zusammenarbeit bereit. Aber sollten sie Millionen von Menschen die Krankenversicherung wegnehmen, müssten sie sich auf Gegenwehr einstellen. Gesundheitsvorsorge müsse ein Recht für alle sein, nicht nur für die Privilegierten. Die Demokraten planen weitere Kundgebungen im Land. nd