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Zeitung: Thüringer Gebietsreform kommt erst zum 1. Juli 2018

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Erfurt. Die umstrittene Gebietsreform in Thüringen mit künftig nur acht statt 17 Landkreisen soll erst zum 1. Juli 2018 in Kraft treten. Das berichtete die »Thüringer Allgemeine«. Die rot-rot-grüne Landesregierung wolle der Debatte damit »etwas mehr Luft« geben, erklärte Ministerpräsident Bodo Ramelow (LINKE). Nach den Plänen von Innenminister Holger Poppenhäger (SPD) sollten die neuen Strukturen entweder zum Jahresbeginn 2018 oder zum 1. Juli 2018 entstehen. Bisher war davon die Rede, dass die Gebietsreform mit der Kommunalwahl im Frühjahr 2018 in Kraft treten soll. Ramelow bekräftigte in der Zeitung zudem, in den Verhandlungen mit den Kommunen und mit Blick auf das Volksbegehren gegen die Gebietsreform ein neues Alternativmodell anzubieten. Die Mitgliedsgemeinden sollten einen Großteil ihrer Selbstständigkeit behalten. Ramelow räumte in diesem Zusammenhang auch Fehler ein. Das Kabinett hatte in der vergangenen Woche eine Verfassungsklage gegen das Volksbegehren beschlossen, aber Gesprächsbereitschaft angekündigt. dpa/nd

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