nd-aktuell.de / 20.01.2017 / Brandenburg / Seite 12

SPD liegt ein Prozent hinter der AfD

Märkische Sozialdemokraten landen in Umfrage zur Bundestagswahl nur auf Platz drei, LINKE auf Platz vier

Andreas Fritsche

Was das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Auftrag der »Märkischen Allgemeinen« zwischen dem 9. und 13. Januar bei der telefonischen Befragung von 1003 Brandenburgern ermittelte, muss für die regierende SPD ein schwerer Schlag sein und ist auch enttäuschend für die LINKE.

Die SPD hat sich eigentlich vorgenommen, bei der Bundestagswahl am 24. September in Brandenburg nicht wieder so deutlich der CDU zu unterliegen wie im Jahr 2013. Damals hatte die CDU 34,8 Prozent erhalten, die SPD 23,1 und die LINKE 22,4 Prozent. Die AfD erreichte damals in Brandenburg sechs Prozent, blieb aber im Bundesmaßstab knapp unter der Fünf-Prozent-Hürde.

2017 soll es für die SPD besser laufen als 2013, aber danach sieht es nun überhaupt nicht aus. Forsa prognostiziert der Partei lediglich 19 Prozent. Damit landet sie in der Umfrage hinter CDU (30 Prozent) und AfD (20). Die LINKE, deren 22,4 Prozent im Jahr 2013 schon nur als ein mäßiges Ergebnis empfunden worden sind, bewegt sich jetzt bei bescheidenen 16 Prozent. Die CDU befindet sich nach Einschätzung ihres Generalsekretärs Steeven Bretz »auf einem guten Weg«.

Tröstlich für die SPD: Sie bleibt, wenn die Bürger nach einer Landtagswahl gefragt werden, mit ihrem beliebten Ministerpräsidenten Dietmar Woidke (SPD) mit 30 Prozent in der Gunst klar vorn. Hier kann die CDU mit 21 Prozent weiterhin keinen Stich machen. Aber mit bescheidenen 15 Prozent für die LINKE fehlt nun selbst bei den optimistischsten Rechenvarianten eine Mehrheit für die Fortsetzung der rot-roten Koalition. In vorherigen Umfragen hatte sich die LINKE im Landesmaßstab immerhin noch um 17 Prozent erzielt. Damit entfielen noch 44 von 88 Landtagssitzen auf Rot-Rot. Zumindest aber liegt eine Mehrheit auch jetzt noch in greifbarer Nähe, und Landtagswahl ist ja auch erst wieder 2019. Doch bis zur Bundestagswahl im September 2017 einen Umschwung zu schaffen, dürfte außerordentlich schwer fallen.

Die AfD würde bei einer Landtagswahl im Moment 18 Prozent bekommen. Ein Trend ist nicht auszumachen. Es ging für die AfD in den zurückliegenden Umfragen mit Werten zwischen 16 und 20 Prozent immer etwas rauf und runter. Die Grünen dürfen sich sieben Prozent erhoffen. Die FDP liegt bei vier Prozent.

»Die Umfrageergebnisse zur Bundestagswahl könnten schöner sein, sind aber acht Monate vor dem Wahltag noch keineswegs aussagekräftig«, behauptet SPD-Generalsekretärin Klara Geywitz am Donnerstag. Sie fügt hinzu: »Unsere guten Ergebnisse auf Landesebene zeigen, dass unser Potenzial deutlich größer ist als sich dies in der aktuellen Umfrage ausdrückt.«

Für die LINKE erklärt Sprecherin Anja Mayer: »Der Genosse Trend ist gerade nicht auf unserer Seite.« Sich gegen den ostdeutschen Trend und die in der Gesellschaft zunehmende Polarisierung zu stemmen, werde eine »Herausforderung«, die die LINKE im Bundestagswahlkampf »entschlossen annehmen« wolle. Die Umfragewerte seien für die LINKE »nicht befriedigend«. Leider könne die Partei nicht von den guten Zustimmungswerten für die Arbeit der Landesregierung profitieren. Die LINKE nehme das spürbare Bedürfnis der Bürger nach Sicherheit ernst, beteuert Mayer. »Für uns gehört zur inneren Sicherheit aber auch die soziale Sicherheit und eine friedliche Außen- und Entspannungspolitik. Das werden wir weiter betonen.« Seite 11