Der Regierende Kommunikator

Rot-Rot-Grün hat seinen Start vermasselt, Michael Müller ist mehr denn je gefordert

  • Von Martin Kröger
  • Lesedauer: ca. 3.5 Min.

Es ist ein Déjà-vu. Kurzfristig anberaumte Pressekonferenz, 3. Stock in der Rotunde des altehrwürdigen Berliner Roten Rathauses. Als in dieser Woche Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller, der zugleich SPD-Landesvorsitzender ist, am Mittwoch gemeinsam mit seinen Koalitionspartnern von der Linkspartei und den Grünen die Journalisten über die Ergebnisse des Koalitionsausschusses unterrichtet, erinnerte das sehr an die wochenlangen Koalitionsverhandlungen zu Rot-Rot-Grün (R2G) im Spätherbst, deren Verhandlungsergebnisse ebenfalls stets an dieser Stelle verkündet worden waren.

Doch diesmal, nach knapp sechs Wochen Regierungszeit, ist von der damaligen Aufbruchstimmung nichts mehr zu spüren. Nach der Entlassung des Wohn-Staatssekretärs Andrej Holm (parteilos, für LINKE) wegen dessen Umgangs mit seiner Stasi-Vergangenheit, einer Rede des SPD-Fraktionsvorsitzenden Raed Saleh gegen die Beschlüsse des eigenen Senats im Abgeordnet...

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